Wichtige Partner

Von M. Fischer und D. Renke, dpa

Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz ist gestern zu seiner zweiten größeren Afrika-Reise als Regierungschef aufgebrochen, bei der es um regionale Konflikte, erneuerbare Energien, aber auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen wird. Zunächst reist Scholz nach Äthiopien, das gerade einen blutigen Bürgerkrieg mit Hunderttausenden von Toten hinter sich hat. Neben Gesprächen mit der Regierung wird er in der Hauptstadt Addis Abeba Vertreter der Afrikanischen Union (AU) treffen, in der sich 55 afrikanische Staaten zusammengeschlossen haben. Am Abend ging es weiter nach Kenia, dem wichtigsten Partnerland Deutschlands in Ostafrika.

Scholz war im Mai 2022 sehr früh nach seinem Amtsantritt erstmals nach Afrika gereist und hatte die Bundeswehrtruppen in Niger, den westafrikanischen Senegal und mit Südafrika, das einzige G20-Mitglied des Kontinents, besucht. Die zweite Reise nach nur 17 Monaten im Amt soll nun zeigen, dass er den Nachbarkontinent nicht den dort sehr aktiven Konkurrenten China und Russland überlassen will.

Warum Äthiopien?

Äthiopien ist mit rund 120 Millionen Einwohnern nach Nigeria der zweitbevölkerungsreichste Staat Afrikas. Bis vor Kurzem tobte dort ein Bürgerkrieg zwischen Regierungstruppen und der Volksbefreiungsfront in der Region Tigray, der erst im November nach zwei Jahren Blutvergießen mit einem Waffenstillstand beendet wurde. Trotzdem kommt es noch immer zu Gewalt in dem Land zwischen verschiedenen Volksgruppen. Scholz will bei seinem Besuch die Fortschritte im Friedensprozess würdigen, aber auch weitere Anstrengungen einfordern.

Das Land ist aber vor allem aus einem anderen Grund das erste Reiseziel des Kanzlers auf dieser Reise. Die Hauptstadt Addis Abeba ist Sitz der Afrikanischen Union, des afrikanischen Pendants der EU, in der sich 55 Länder zusammengeschlossen haben. In seinen Gesprächen dort wird es vor allem um die Konfliktbewältigung auf dem Kontinent gehen, wie jetzt gerade im Sudan. Die AU nimmt mittlerweile für sich in Anspruch, die regionalen Konflikte durch Afrikaner lösen zu wollen - nicht wie in der Vergangenheit oft durch die USA oder andere westliche Staaten. Der Friedensprozess in Äthiopien, der von der AU geleitet wird, gilt zum Beispiel als Erfolg für die Organisation.

Warum Kenia?

Deutschland war vor 60 Jahren das erste Land, das die ehemalige britische Kolonie Kenia nach seiner Unabhängigkeit anerkannte. Heute ist das Land der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Ostafrika und gilt der Bundesregierung auch als vorbildlich nach afrikanischen Standards, was Demokratie und den Einsatz für eine auf internationalen Regeln basierenden Weltordnung angeht. Zuletzt war Kenias Präsident William Ruto jedoch in Kritik geraten, nachdem er oppositionelle Proteste mit übermäßiger Härte niederschlagen ließ.

Kenia hat auch eine wichtige Vermittlerrolle in regionalen Konflikten und aktuell angeboten, an einer Deeskalation im umkämpften Sudan mitzuwirken. Das Land hat aber auch in anderen Konflikten wie in der Demokratischen Republik Kongo oder in Äthiopien eine wichtige Rolle gespielt. Zudem unterstützt Kenia eine AU-Mission im nördlichen Nachbarland Somalia.

Scholz wird auf seiner Reise von mehreren Vertretern deutscher Unternehmen begleitet, die sich vor allem für Kenia interessieren. Dort wird der Kanzler die größte Geothermie-Anlage des Kontinents am Naivashasee besuchen. Kenia gewinnt je nach Schätzung zwischen 80 und 92 Prozent seines Stroms aus erneuerbaren Quellen und liegt damit weltweit im oberen Drittel.