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Thorsten Frei, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Union. Foto: Kay Nietfeld, dpa
Thorsten Frei, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Union. Foto: Kay Nietfeld, dpa

Parteien sind optimistisch

Schlussspurt bei Gesprächen über neue Regierung
dpa
Berlin (dpa) - Union und SPD gehen bei ihren Gesprächen über eine neue Bundesregierung in die möglicherweise entscheidenden Stunden. Nicht zuletzt angesichts der internationalen Lage und der neuen US-Zollpolitik spüren die Verhandler Druck für einen raschen Abschluss. „Es sollte schnell gehen, es muss gut werden“, sagte CDU-Politiker Jens Spahn in Berlin.

Seit fast vier Wochen verhandeln Spitzenpolitiker von CDU, CSU und SPD über einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der die wichtigsten Vorhaben einer schwarz-roten Regierung festhalten soll. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) sieht die Verhandler dabei auf einem guten Weg. „Die letzten Meter sind die anstrengendsten, aber ich bin sicher, dass die Anstrengungen sich lohnen werden“, sagte sie vor dem Konrad-Adenauer-Haus.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei, zeigte sich optimistisch für einen baldigen Abschluss. Auf die Frage, ob man am Mittwoch fertig werde, sagte er: „Das hängt natürlich auch von der Dynamik der nächsten Stunden ab. Aber insgesamt gibt es einen ganz hohen Einigungswillen.“ Viele Streitpunkte seien aus dem Weg geräumt.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2025-05-15

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