Korruption im Parlament
Es gab viele Entwicklungen zu Vorwürfen von Korruption
Auf Social Media gab es letzte Woche Vorwürfe gegen das Parlament. Es soll Fälle von Korruption gegeben haben. Die gab es aber nicht nur dort, sondern auch im Nationalrat. Was genau im Raum steht und was wichtig ist:
Von Till Tognino
WINDHOEK
Am vergaben Freitag gab es auf Facebook die ersten Anschuldigungen, dass das Parlament Korruption in den eigenen Reihen entdeckt und dieses der Öffentlichkeit verschwiegen habe. Erhoben werden diese Vorwürfe von Dr. Job Shipululo Amupanda. Er gab dem Parlament fünf Tage Zeit, auf diese Anschuldigungen zu reagieren.
Die Reaktion gab es am Freitag, dem 16. April. In einem zweiseitigen Statement gab die Nationalversammlung an, dass es zu keiner Verheimlichung oder Deckung von Korruption gekommen sei. Die Anschuldigungen seien falsch. Allerdings seien mehrere Fälle der finanziellen Ungewöhnlichkeiten aufgefallen. 1,243 Millionen N$ sind abhanden gekommen. Allerdings übergab die Nationalversammlung den Fall nicht an die Polizei oder die Antikorruptionseinheit, sondern regelte dies selbst. Es wurde anstelle des ACC-Gesetzes (Antikorruption) das Gesetz über die Staatsfinanzen angewendet. Die drei Täter wurden entweder entlassen oder haben gekündigt. Das Geld soll durch das Einbehalten von Renten wieder in den Haushalt fließen.
Darauf gab Dr. Job Shipululo Amupanda ein Statement ab, in welchem er angab, dass es sich um mehr als 5 Millionen N$ handle, die in korrupten Handlungen verschwunden seien. Außerdem seien vier und nicht drei Mitarbeiter darin involviert. Er wirft der Nationalversammlung weiter vor, dass sie die Korruption versucht zu vertuschen und den Fall selbst in die Hand nimmt, statt es den zuständigen Behörden zu melden. Da stimmt ihm Nelius Becker zu, der ehemals bei der Korruptionsbekämpfung gearbeitet hat. Amupanda hob positiv hervor, dass die Nationalversammlung die Summe von 1,2 Millionen zugegeben hat.
Eine weitere Antwort drauf steht noch aus. Allerdings hat am selben Tag der Nationalrat eine Verlautbarung veröffentlicht. Darin wird angegeben, dass ein Fall von Korruption entdeckt wurde und der Fall an die Polizei weitergegeben wurde. Ein Verdächtiger wurde bereits festgenommen. Der Gerichtstermin ist am 16. Mai 2022. Es handelt sich dabei um einen ehemaligen Buchhalter, der kurz nach dem Aufkommen des Falls gekündigt hat. Der Nationalrat versichert, dass das gesamte Geld wieder in das öffentliche Budget integriert werden könne.
WINDHOEK
Am vergaben Freitag gab es auf Facebook die ersten Anschuldigungen, dass das Parlament Korruption in den eigenen Reihen entdeckt und dieses der Öffentlichkeit verschwiegen habe. Erhoben werden diese Vorwürfe von Dr. Job Shipululo Amupanda. Er gab dem Parlament fünf Tage Zeit, auf diese Anschuldigungen zu reagieren.
Die Reaktion gab es am Freitag, dem 16. April. In einem zweiseitigen Statement gab die Nationalversammlung an, dass es zu keiner Verheimlichung oder Deckung von Korruption gekommen sei. Die Anschuldigungen seien falsch. Allerdings seien mehrere Fälle der finanziellen Ungewöhnlichkeiten aufgefallen. 1,243 Millionen N$ sind abhanden gekommen. Allerdings übergab die Nationalversammlung den Fall nicht an die Polizei oder die Antikorruptionseinheit, sondern regelte dies selbst. Es wurde anstelle des ACC-Gesetzes (Antikorruption) das Gesetz über die Staatsfinanzen angewendet. Die drei Täter wurden entweder entlassen oder haben gekündigt. Das Geld soll durch das Einbehalten von Renten wieder in den Haushalt fließen.
Darauf gab Dr. Job Shipululo Amupanda ein Statement ab, in welchem er angab, dass es sich um mehr als 5 Millionen N$ handle, die in korrupten Handlungen verschwunden seien. Außerdem seien vier und nicht drei Mitarbeiter darin involviert. Er wirft der Nationalversammlung weiter vor, dass sie die Korruption versucht zu vertuschen und den Fall selbst in die Hand nimmt, statt es den zuständigen Behörden zu melden. Da stimmt ihm Nelius Becker zu, der ehemals bei der Korruptionsbekämpfung gearbeitet hat. Amupanda hob positiv hervor, dass die Nationalversammlung die Summe von 1,2 Millionen zugegeben hat.
Eine weitere Antwort drauf steht noch aus. Allerdings hat am selben Tag der Nationalrat eine Verlautbarung veröffentlicht. Darin wird angegeben, dass ein Fall von Korruption entdeckt wurde und der Fall an die Polizei weitergegeben wurde. Ein Verdächtiger wurde bereits festgenommen. Der Gerichtstermin ist am 16. Mai 2022. Es handelt sich dabei um einen ehemaligen Buchhalter, der kurz nach dem Aufkommen des Falls gekündigt hat. Der Nationalrat versichert, dass das gesamte Geld wieder in das öffentliche Budget integriert werden könne.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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