Italien was nun?

Von M. Schwarz und J. Neudecker, dpa

Rom

Mario Draghi rang sich ein Lächeln ab, schüttelte ein paar Hände und verschwand dann aus dem Senatssaal in Rom. Eigentlich hatte er in der kleinen Parlamentskammer einen letzten, verzweifelten Versuch gewagt, seine Regierung in dieser absurden Sommer-Krise doch noch zu retten. Dann aber kassierte der 74-Jährige eine derart heftige Schlappe, dass sein Außenminister Luigi Di Maio von einem „schwarzen Kapitel für Italien“ sprach. Dieser misslungene Versuch könnte umwälzende Folgen haben nicht nur für das Land, sondern auch Europa.

Der erfahrende Ökonom und national wie international sehr hoch angesehene Ministerpräsident hat sich praktisch selbst aus dem Amt manövriert. Sein unbedingter Wille, sämtliche Abgeordneten der Vielparteienregierung auf Linie zu bringen, wurde ihm zum Verhängnis. Nun machen sich die postfaschistischen Fratelli d'Italia um Giorgia Meloni bereit, bei möglichen Neuwahlen die Macht zu erringen. Diese hatte Draghi als einzige nennenswerte Partei nicht in der Regierung.

Das Skurrile ist: Beide entscheidenden Vertrauensabstimmungen im Senat hatte Draghi faktisch gewonnen. In der Vorwoche aber reichte ihm das Fernbleiben der Fünf-Sterne-Senatoren, um seinen Rücktritt einzureichen. Und zu den Sterne-Populisten gesellten sich dann beim zweiten Votum auch noch die Mitte-Rechts-Parteien Forza Italia und Lega. Die Regierungsmehrheit des im Corona-Februar 2021 eingesetzten früheren Chefs der Europäischen Zentralbank ist zerbröselt.

Von den insgesamt 321 Mitgliedern des Senats sprachen nur 95 Draghi das Vertrauen aus, weniger als ein Drittel. 38 waren dagegen, der Rest - vor allem Senatoren der Sterne, der Lega und von Forza Italia - gab kein Votum ab. Draghi hat daraufhin heute sein Amt Niedergelegt.

Politisches Chaos droht

Dabei hatte Draghi in einer für einen Banker ungewöhnlich energischen und emotionalen Rede am Vormittag noch an die Abgeordneten appelliert, zum Wohle des Landes die Differenzen zu überwinden. Er machte deutlich, dass er als nicht gewählter Außenseiter nur dann an der Regierungsspitze bleiben kann, wenn alle relevanten politischen Kräfte ihn unterstützten - sonst habe er keine Legitimation.

Italien droht nun im politischen Chaos zu versinken, just in einem Sommer, in dem das Land ohnehin geplagt wird: von einer historischen Dürre und großer Hitze, landauf lodernden Waldbränden, steigenden Infektions- und Todeszahlen in der Corona-Krise und den Folgen des Krieges in der Ukraine mit extremen Energie- und Rohstoffpreisen.

International könnte Italien an Einfluss verlieren, den Draghi dank seines Renommees gefördert hatte. Er hatte sein Land in vielen Bereichen auf Augenhöhe mit Deutschland und Frankreich gehievt, was sich nicht zuletzt am gemeinsamen Besuch mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron in Kiew manifestiert hatte. Wie sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin ticken, das muss sich zeigen.