Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, spricht bei einem Pressestatement vor Beginn der Fraktionssitzung der Linken im Bundestag. In der Sitzung hat „Die Linke“ über ihre Auflösung als Fraktion beraten. Foto: Michael Kappeler, dpa
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, spricht bei einem Pressestatement vor Beginn der Fraktionssitzung der Linken im Bundestag. In der Sitzung hat „Die Linke“ über ihre Auflösung als Fraktion beraten. Foto: Michael Kappeler, dpa

Hinfallen und Aufstehen

Linkspartei beschließt ihr Ende – Bartsch: Ein Neustart
Berlin (dpa) - Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und ihrer Mitstreiter aus der Linken ist nun auch das Ende der Linksfraktion im Bundestag besiegelt. Sie entschied am Dienstag selbst, sich am 6. Dezember aufzulösen. Die zuletzt 38 Abgeordneten wollen getrennt weitermachen: die 28 verbliebenen Linken in einer parlamentarischen Gruppe - und die zehn Anhänger des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ in einer anderen.

Parlamentarisch ist der Vorgang etwas Neues. Politisch ist es das Ende einer Ära. „Das Kapitel ist geschlossen“, stellte Parteichefin Janine Wissler nach der Entscheidung fest. Sie klang eher erleichtert als erschüttert.

Die Linksfraktion hatte sich 2005 gegründet, ein Zusammenschluss der Abgeordneten der damaligen PDS und der damals neuen WASG. Aus beiden wurde dann 2007 auch eine Partei: die Linke. Nach 18 Jahren steht nun nicht Erwachsenwerden, sondern Spaltung. Wagenknecht möchte Anfang 2024 eine Konkurrenzpartei gründen. Ihr Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht“ bereitet dies vor und sammelt schon Spenden.

Die geschiedenen Partner sind künftig Konkurrenten und ringen bereits um die Deutungshoheit. „Wir sind die einzige relevante linke Partei in Deutschland, und wir kämpfen darum, dass wir auch wieder stärker werden“, sagte Wissler. Das ist nun das Mantra: „Die Linke ist nicht tot“, betonte auch Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch. Das Ende der gemeinsamen Fraktion sei die Chance auf einen Neustart. „Bei Niederlagen gilt: Wer achtmal hinfällt, muss neunmal aufstehen.“

Das mit dem Hinfallen hat Bartsch schon einige Mal hinter sich in mehr als 30 Jahren PDS und Linke im Bundestag. 2002 durchlief auch die Linken-Vorgängerin PDS ein Liquidations-Verfahren, als nur noch zwei Direktkandidatinnen den Sprung in den Bundestag geschafft hatten. FDP und Grüne erlebten nach Wahlschlappen ähnliches. Neu ist, dass sich eine Bundestagsfraktion mitten in der Legislatur auflöst.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-05-24

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