Die letzten Gefangenen von Guantánamo

Von Magdalena Tröndle, dpaGuantánamo BayDer Tag in Guantánamo Bay beginnt mit der US-Nationalhymne. Über Lautsprecher wird die heroische Melodie über die weite, staubige Bucht am südlichen Zipfel Kubas getragen. Vor der Kommandozentrale des US-Marinestützpunkts hissen zwei junge Soldatinnen die US-Flagge. Dahinter liegt türkisfarben das Meer in der Bucht, Palmenblätter rascheln im Wind. Fast könnte man meinen, es gebe keinen friedlicheren Ort auf Erden.Doch Stacheldraht und strengste Sicherheitsvorkehrungen erinnern daran, dass Guantánamo Bay nicht irgendein Militärstützpunkt ist. Vor mehr als 21 Jahren infolge der Terroranschläge vom 11. September 2001 errichtete der republikanische Präsident George W. Bush hier ein Gefängnis ein, um mutmaßliche Terroristen ohne Prozess festzuhalten. Die Rechtslage der Gefangenen, ihre Haftbedingungen, Berichte über die verwendeten Verhör- und Foltermethoden führten international zu einem Aufschrei. Der ist verklungen, doch das Gefängnis gibt es noch.Nach jüngsten Angaben des Pentagons sind in Guantánamo noch immer 31 Menschen inhaftiert. Ihre Haftbedingungen sind mit denen zu Bushs Zeiten nicht mehr vergleichbar. Doch an der Tatsache, dass die USA hier noch immer Menschen ohne Prozess festhalten, hat sich nichts geändert. „Die meisten der inhaftierten Männer wurden niemals angeklagt, geschweige denn vor Gericht gestellt oder verurteilt“, sagt Daphne Eviatar von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Washington. Nach mehr als zwei Jahrzehnten „dieser himmelschreienden Ungerechtigkeit“ sei die US-Regierung verpflichtet, die verbliebenen Häftlinge in Situationen zu überführen, in denen ihre Menschenrechte geachtet würden.Die Schließung des Gefängnisses hat US-Präsident Joe Biden, ein Demokrat, zu Beginn seiner Amtszeit als Ziel ausgegeben. Doch er hat ein Problem: Der US-Kongress hat im jüngsten Verteidigungshaushalt eine gesetzliche Vorgabe erneuert, wonach die US-Regierung kein Geld für die Aufnahme von Gefangenen aus Guantánamo aufwenden darf. Die Vorgabe gilt auch für die Überstellung in bestimmte Länder wie Somalia oder den Jemen und für die Schließung des Marinestützpunkts.Hier spielt sich ein Leben ab, das mit dem der Gefangenen in dem abgeschotteten Lager nur wenig zu tun hat: Der Militärstützpunkt, der von seinen rund 6 000 Bewohnern liebevoll „Gitmo“ genannt wird, gleicht einer kleinen US-Stadt. Es gibt mehrere Wohnsiedlungen, einen großen Supermarkt, eine Kirche, eine Auto-Waschanlage, ein Freiluft-Kino und einen McDonald&#039;s. In einem Souvenir-Shop werden Guantánamo-Shirts und andere Andenken verkauft.Die US-Regierung kann ihr Vorhaben, das Gefängnis zu schließen, also nicht aus eigener Kraft umsetzen. Biden ist auf die Hilfe anderer Länder angewiesen. 17 der 31 letzten Gefangenen von Guantánamo kommen nach Angaben des Pentagons für eine Überstellung sofort in Frage, einige warten schon seit Jahren darauf. Die US-Regierung hat die Transfers in diesen Fällen genehmigt, weil sie aus ihrer Sicht keine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellen.

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