Boykott des Gipfel
Russland will Zukunft der OSZE mitbestimmen
Russland will auf dem OSZE-Gipfel seine Agenda durchsetzen. Schon vor dem Treffen kommt es zum Eklat, weil mehrere Staaten ihre Teilnahme absagen. Selenskyj bereist derweil die krisengeplagte Südukraine.
Von Deutsche Presse-Agentur, dpa
Skopje
Das jährliche Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet seit gestern ohne die Spitzendiplomaten aus der Ukraine und den baltischen Staaten statt. Aus Protest gegen die Teilnahme ihres russischen Kollegen Sergej Lawrow hatten sie ihre Anwesenheit an der zweitägigen Konferenz im nordmazedonischen Skopje kurzfristig abgesagt. US-Außenminister Antony Blinken hielt hingegen an ihrer Teilnahme fest.
Russlands Führung zeigte sich vor dem Treffen angriffslustig. „Wir werden auf der Rückkehr der OSZE zu ihren Ursprungsprinzipien zu ihrer ursprünglichen Bestimmung bestehen“, sagte Vizeaußenminister Alexander Gruschko der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Die Stimmung bei der russischen Delegation beschrieb er als „kämpferisch entschlossen“. Die Nichtanreise der Balten nannte Gruschko zugleich unbedeutend. Deren Beisein auf dem Gipfel sei für die Zukunft der OSZE nicht entscheidend, erklärte er.
Nach mehr als 21 Monaten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die OSZE eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland noch an einem Tisch sitzen. Moskau hat die Organisation seit Kriegsbeginn jedoch durch seine Vetohaltung weitgehend blockiert.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte derweil eigenen Angaben nach die schwer von Krieg und dem jüngsten Unwetter getroffenen Regionen Odessa, Mykolajiw und Cherson im Süden des Landes. Bei dem Treffen seien viele Fragen, vor allem zur Sicherheit des Landes und der Bevölkerung besprochen worden, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. So sei es in Odessa um die Stärkung der Luftabwehr und die Sicherung des von Kiew eingerichteten Korridors zur Ausfuhr von Getreide über das Schwarze Meer gegangen. Die Hafenstadt ist seit Monaten ein Ziel russischer Drohnen- und Raketenangriffe. Nach Einschätzung der Nato hat die Zahl der in der Ukraine getöteten oder verwundeten russischen Soldaten die Marke von 300 000 überschritten.
Skopje
Das jährliche Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) findet seit gestern ohne die Spitzendiplomaten aus der Ukraine und den baltischen Staaten statt. Aus Protest gegen die Teilnahme ihres russischen Kollegen Sergej Lawrow hatten sie ihre Anwesenheit an der zweitägigen Konferenz im nordmazedonischen Skopje kurzfristig abgesagt. US-Außenminister Antony Blinken hielt hingegen an ihrer Teilnahme fest.
Russlands Führung zeigte sich vor dem Treffen angriffslustig. „Wir werden auf der Rückkehr der OSZE zu ihren Ursprungsprinzipien zu ihrer ursprünglichen Bestimmung bestehen“, sagte Vizeaußenminister Alexander Gruschko der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Die Stimmung bei der russischen Delegation beschrieb er als „kämpferisch entschlossen“. Die Nichtanreise der Balten nannte Gruschko zugleich unbedeutend. Deren Beisein auf dem Gipfel sei für die Zukunft der OSZE nicht entscheidend, erklärte er.
Nach mehr als 21 Monaten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ist die OSZE eines der wenigen Dialogforen der Sicherheits- und Demokratiepolitik, in denen westliche Vertreter mit Russland noch an einem Tisch sitzen. Moskau hat die Organisation seit Kriegsbeginn jedoch durch seine Vetohaltung weitgehend blockiert.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besuchte derweil eigenen Angaben nach die schwer von Krieg und dem jüngsten Unwetter getroffenen Regionen Odessa, Mykolajiw und Cherson im Süden des Landes. Bei dem Treffen seien viele Fragen, vor allem zur Sicherheit des Landes und der Bevölkerung besprochen worden, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft. So sei es in Odessa um die Stärkung der Luftabwehr und die Sicherung des von Kiew eingerichteten Korridors zur Ausfuhr von Getreide über das Schwarze Meer gegangen. Die Hafenstadt ist seit Monaten ein Ziel russischer Drohnen- und Raketenangriffe. Nach Einschätzung der Nato hat die Zahl der in der Ukraine getöteten oder verwundeten russischen Soldaten die Marke von 300 000 überschritten.
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Allgemeine Zeitung
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