Witvlei stellt Agribank Ultimatum
Dauerstreit um Schlachthof könnte bald erneut das Obergericht beschäftigen
Von Marc Springer, Windhoek
Witvlei Meat hatte den auf Farm Okatjirute gelegenen Schlachthof seit 2006 von der Agribank für einen Betrag von zuletzt 62500 N$ im Monat gemietet, die Produktion dort jedoch im Dezember 2014 eingestellt, nachdem die Firma ihren Anteil an der lukrativen Fleischexport-Quote nach Norwegen verloren und danach hohe Verluste gemacht hatte (AZ berichtete).
Der Witvlei-Vorsitzende Sydney Martin hatte stets beteuert, den Schlachthof nicht stillgelegt, sondern nur „eingemottet“ zu haben, bis er neue Aufträge erschließen könne, was inzwischen gelungen sei. Dennoch hatte die Agribank die angeblich nur vorübergehende Schließung dahingehend interpretiert, Witvlei habe den Betrieb beendet und den Schlachthof geräumt. Demnach wurde das Gebäude am 26. Juni 2015 verriegelt und Witvlei Meat effektiv ausgesperrt.
Obwohl das Obergericht einen anschließenden Rechtsstreit zu Gunsten von Witvlei entschieden und die Agribank verpflichtet hatte, den Klägern wieder Zugang zu dem Schlachthof zu gewähren, war der Disput damit nicht beendet. Vielmehr schloss sich ein Konflikt um die Frage an, ob Witvlei Meat nach wie vor über das Vorkaufsrecht für den Schlachthof verfügt, oder dieses Privileg wie von der Agribank behauptet, inzwischen erloschen ist.
Eine bereits unterschriebene Kaufvereinbarung sieht vor, dass Witvlei Meat 15 Millionen N$ für den Schlachthof und weitere 3 Millionen N$ an ausstehender Miete für die vorangegangene Nutzung desselben an die Agribank zahlen soll. Der Vertrag ist laut Agribank jedoch unwirksam, weil Witvlei Meat nicht binnen der vereinbarten Frist von 21 Tagen eine „akzeptable“ Sicherheit hinterlegt habe (AZ berichtete).
Da die von Agribank angeblich verschleppten Verhandlungen über einen Verkauf des Schlachthofes ergebnislos geblieben sind, hat Witvlei Meat dieser nun ein Ultimatum gestellt. Demnach soll die Agribank eine verbindliche Frist für eine Einigung festlegen oder in Kauf nehmen, dass Witvlei Meat die Gespräche abbricht und erneut das Gericht anrufen werde. Dort werde Witvlei dann auf Zahlung von 60 Millionen N$ klagen, weil sich die Agribank ihr trotz richterlicher Anweisung den Zugang zum Schlachthof verweigert und damit Produktionsausfälle in dieser Höhe verursacht habe.
Witvlei Meat hatte den auf Farm Okatjirute gelegenen Schlachthof seit 2006 von der Agribank für einen Betrag von zuletzt 62500 N$ im Monat gemietet, die Produktion dort jedoch im Dezember 2014 eingestellt, nachdem die Firma ihren Anteil an der lukrativen Fleischexport-Quote nach Norwegen verloren und danach hohe Verluste gemacht hatte (AZ berichtete).
Der Witvlei-Vorsitzende Sydney Martin hatte stets beteuert, den Schlachthof nicht stillgelegt, sondern nur „eingemottet“ zu haben, bis er neue Aufträge erschließen könne, was inzwischen gelungen sei. Dennoch hatte die Agribank die angeblich nur vorübergehende Schließung dahingehend interpretiert, Witvlei habe den Betrieb beendet und den Schlachthof geräumt. Demnach wurde das Gebäude am 26. Juni 2015 verriegelt und Witvlei Meat effektiv ausgesperrt.
Obwohl das Obergericht einen anschließenden Rechtsstreit zu Gunsten von Witvlei entschieden und die Agribank verpflichtet hatte, den Klägern wieder Zugang zu dem Schlachthof zu gewähren, war der Disput damit nicht beendet. Vielmehr schloss sich ein Konflikt um die Frage an, ob Witvlei Meat nach wie vor über das Vorkaufsrecht für den Schlachthof verfügt, oder dieses Privileg wie von der Agribank behauptet, inzwischen erloschen ist.
Eine bereits unterschriebene Kaufvereinbarung sieht vor, dass Witvlei Meat 15 Millionen N$ für den Schlachthof und weitere 3 Millionen N$ an ausstehender Miete für die vorangegangene Nutzung desselben an die Agribank zahlen soll. Der Vertrag ist laut Agribank jedoch unwirksam, weil Witvlei Meat nicht binnen der vereinbarten Frist von 21 Tagen eine „akzeptable“ Sicherheit hinterlegt habe (AZ berichtete).
Da die von Agribank angeblich verschleppten Verhandlungen über einen Verkauf des Schlachthofes ergebnislos geblieben sind, hat Witvlei Meat dieser nun ein Ultimatum gestellt. Demnach soll die Agribank eine verbindliche Frist für eine Einigung festlegen oder in Kauf nehmen, dass Witvlei Meat die Gespräche abbricht und erneut das Gericht anrufen werde. Dort werde Witvlei dann auf Zahlung von 60 Millionen N$ klagen, weil sich die Agribank ihr trotz richterlicher Anweisung den Zugang zum Schlachthof verweigert und damit Produktionsausfälle in dieser Höhe verursacht habe.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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