Viel Untersuchung, wenige Folgen
Beim Generalbuchprüfer sowie seinen parlamentarischen Kollegen im ständigen Ausschuss für Öffentliche Bilanzen haben die Nachrichtenmedien ein ungewohnt hohes Ansehen, ganz im Gegenteil zu vielen anderen Staatsinstanzen, bei denen die Presse eher als lästig empfunden wird. In einem entwaffnend offenen Gespräch mit Redakteuren haben Generalbuchprüfer Kandjeke sowie der Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, Usutuaije Maamberua, ihre Ohnmacht gegenüber schlampigen, gar korrupten leitenden Beamten eingestanden, die Jahr für Jahr im Prüfungsbericht des Generalbuchprüfers und dann bei der Vernehmung im parlamentarischen Ausschuss durch Fakten und Mahnungen gerügt werden. Beamte nehmen das in der Regel nur achselzuckend zur Kenntnis, lassen aber keine Taten folgen. Im Gegenteil, sie nehmen mitverantwortliche Kräfte auch noch in Schutz.
Der Generalbuchprüfer und der Ausschuss können Betrug aufdecken, aber sie können keine Strafverfolgung anordnen. Sie wollen nun unter direkter Berufung auf das Finanzgesetz aber dazu mahnen. Darüber hinaus brauchen sie die Medien, die kundig aus den Generalbuchprüferberichten zitieren und Ministerien sowie ihre rechenschaftspflichtigen Beamten beim Namen nennen, deren Haus nicht in Ordnung ist. Ohnmacht muss möglichst durch öffentliche Anprangerung wettgemacht werden.
Der Generalbuchprüfer und der Ausschuss können Betrug aufdecken, aber sie können keine Strafverfolgung anordnen. Sie wollen nun unter direkter Berufung auf das Finanzgesetz aber dazu mahnen. Darüber hinaus brauchen sie die Medien, die kundig aus den Generalbuchprüferberichten zitieren und Ministerien sowie ihre rechenschaftspflichtigen Beamten beim Namen nennen, deren Haus nicht in Ordnung ist. Ohnmacht muss möglichst durch öffentliche Anprangerung wettgemacht werden.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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