Suche nach einem kontinentalen Konzept

Von Frank Steffen, Windhoek/Swakopmund

Momentan trifft sich die Vereinigung der afrikanischen Straßenbaubehörden („African Road Maintenance Fund Administrators“, ARMFA) zum 17. Mal seit ihrer Gründung an der namibischen Küste in Swakopmund. Hauptthema bei diesem Treffen ist „Eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur: Ihre Auswirkung auf die regionale Integration und den freien Handel in Afrika“. Der namibische Finanzminister, Calle Schlettwein war zur Eröffnung als Gastsprecher geladen.

Schlettwein freute sich über die Zusammenkunft einer maßgeblichen Anzahl afrikanischer Fachkräfte sowie Leiter einzelner Straßenbaubehörden, die im Interesse der Regionen und des Kontinents einen Zusammenhalt schaffen würden, der bei der Planung und Durchführung der Entwicklungsziele von größtem Belang seien. Es sei den nachhaltigen Entwicklungszielen und der Agenda 2063 zuträglich und würde die kontinentale, sozio-ökonomische Umwandlung vorantreiben.

Ihm liege insbesondere an der Entwicklung der binnenländischen Wirtschaftsmöglichkeiten, die sich wiederum auf die Nachbarn auswirkten - in diesem Zusammenhang nannte er Äthiopien, Rwanda, Ghana, Elfenbeinküste, Senegal und Kenia, die mittlerweile zu den Ländern mit den höchsten Wachstumsraten gehören. Sub-Sahara-Afrika habe sich seit 2016 erholt und verzeichne ein Wachstum von 3,5 Prozent. Es gelte die vollen Möglichkeiten auszuschöpfen, denn während der inter-afrikanische Handel bei etwa 18% liege, liege der inter-Asiatische bei 59% und der von Europa sogar bei 69%.

Regionale Infrastruktur

Eine koordinierte Infrastrukturschaffung auf regionaler Ebene könne dem kontinentalen Handel als Katalysator dienen und sei es wichtig, dass sich die Versammlung mit der Finanzierung eines durchgehenden Konzepts auseinandersetze. Die Hafenstadt Walvis Bay sei zu einem solchen Zweck eingerichtet worden und diene den Zubringern entlang des Trans-Kalahari- sowie Sambesi-Korridors, wodurch die Investition indirekt den größeren Zielen der südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft SADC diene. Er warnte allerdings vor einer unkontrollierten Einführung von Straßennutzungsgebühren.

„Diese Art der Gebühr ufert leicht in die Erhebung einer maximal zugelassenen Gebühr aus, welches sich für den Nutzer nicht rentiert und dadurch einen indirekten wirtschaftlichen Schaden zur Folge hat“, meinte der Minister und schlug die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Region und den Kontinent vor. Als Beispiel führte er die namibischen Lizenz- und Treibstoffgebühren sowie Gebühren für grenzüberschreitende Straßennutzer auf, die die Rentabilitätsgrenze strapazierten.

„Erzwungener Export“

Als verantwortlicher Gastgeber, erinnerte Namibias Minister für öffentliche Arbeiten und Transport, John Mutorwa, die angereisten sowie hiesigen Konferenzteilnehmer an das gemeinsame Ziel, laut dem die Schaffung sowie der Unterhalt und Verbesserungen einer Verkehrsinfrastruktur im jeweiligen Lande, der Region und dem Kontinent Afrika insgesamt, immer im Vordergrund zu stehen habe. So hätten bis Januar 2019 immerhin 49 afrikanische Länder das afrikanische Freihandelsabkommen (AFCFTA) unterzeichnet. Dies stehe im krassen Gegensatz zu einer Infrastruktur - insbesondere Häfen - die früher von Kolonialmächten errichtet worden waren „als Afrika gezwungen wurde, seine Rohprodukte nach Europa und Amerika zu exportieren“.

Die daraus entstandenen Mängel in der Infrastruktur seien noch heute spürbar, so Mutorwa. Und somit sei es weder dem Kontinent noch den Regionen, wie beispielsweise der SADC, gelungen, das Verkehrsnetz dahingehend zu verbessern, dass alle afrikanischen Länder vernetzt seien und somit den kontinentalen Handel förderten. Alle wirtschaftliche Entwicklung und Transformation der Gemeinschaft sei abhängig von einer funktionierenden Verkehrsinfrastruktur, wozu Straßen, der Bahnverkehr, Häfen, Strom und Wasser gehören.

Laut dem Chef der namibischen Straßenbaubehörde RFA, Ali Ipinge hat die ARMFA seit ihrer Gründung im Jahre 2003 in Libreville, Gabun, große Forstschritte erzielt. „Die kontinentale Integration und der freie Handel sowie Personenverkehr hat den kontinentalen Handel durch besser entwickelte Straßen und Handelswege weit vorangebracht“, meinte Ipinge und wies auf die Mitgliedschaft, die von den anfänglichen 18 Gründungsmitgliedern auf 34 Mitgliedsländer gestiegen sei.