Studienfonds verweigert Auskunft

Von Marc Springer, Windhoek

Als „inakzeptabel, unverschämt und arrogant“ bezeichnete es Mike Kavekotora (CoD), dass sich die eingeladenen Vertreter des NSFAF zum zweiten Male einer Befragung verweigert und ihre Teilnahme erst nach Beginn der Sitzung in einem ihm überreichten Schreiben abgesagt haben. Sein Unmut entlud sich anschließend an dem Staatssekretär im Ministerium für Hochschul- und Berufsbildung, Alfred van Kent, der als einziger zur Anhörung erschienen war.

Kavekotora zufolge sei der Boykott des NSFAF angesichts der Tatsache untragbar, dass sich die Summe nicht zurückgezahlter Studenten-Darlehen inzwischen auf rund 1,8 Milliarden N$ erhöht habe und dieser Umstand aufgeklärt werden müsse. Die von der NSFAF schriftlich angeführte Begründung, wonach sie noch Berechnungen anstellen müsse und deshalb keine Auskunft bieten könne, wollte Kavekotora nicht gelten lassen. Schließlich sei bereits vor über einem Jahr eine Anhörung mit Vertretern des Studienfonds auf Wunsch von dessen Geschäftsführung verschoben und ein Treffen mit dem Generalbuchprüfer einberufen worden, um noch offene Fragen über den von seinem Büro erstellten Revisionsbericht des Fonds zu klären.

Es müsse also als Vorwand gelten, dass der NSFAF nach eigener Darstellung noch 46000 Akten sichten und klären müsste, welche Studenten dem Fonds noch Geld schulden würden. Vielmehr sei es offensichtlich, dass die Geschäftsführung des NSFAF „Zeit gewinnen“ und sich einer Befragung über das von ihr verursachte „Finanzchaos“ durch eine „unerträgliche Verzögerungstaktik“ entziehen wolle.

„Dieser Parlamentsausschuss ist nicht gewillt, sich von der arroganten Geschäftsführung des NSFAF vorführen und demütigen zu lassen“, betonte dessen Vorsitzender und ergänzte: „Die Nationalversammlung hat am Mittwoch die Arbeit beendet und die Ausschuss-Mitglieder haben ihren Urlaubsbeginn nur wegen dieser nun sabotierten Anhörung verschoben. Die Nation hat ein Recht auf Auskunft darüber, wo die ausstehenden 1,8 Milliarden N$ geblieben sind. Dieser Ausschuss hat die Pflicht, Rechenschaft über die Verwendung öffentlicher Gelder einzufordern und wird diese Verantwortung auch wahrnehmen.“

Nach einiger Bedenkzeit unter Ausschluss der Medien verständigten sich die Mitglieder des Ausschusses darauf, die Anhörung auf Anfang kommenden Jahres zu vertagen und die NSFAF-Geschäftsführung notfalls per Vorladung zur Vernehmung zu zwingen. Dabei machte Kavekotora deutlich, dass der Ausschuss die Geschäftsführung des Fonds noch in diesem Jahr vorgeladen hätte, wenn dessen Mitglieder nicht bereits Urlaubspläne gemacht hätten.

Aus Unterlagen, die bei der Anhörung hätten diskutiert werden sollen, geht hervor, dass der NSFAF nicht einmal rekonstruieren kann, welche Zuwendungen an Studenten Darlehen und welche nicht zurückzuzahlende Beihilfen gewesen seien. Außerdem sei unklar, ob die Rückzahlung von Darlehen eingefordert werden könne, wenn die dafür erforderlichen Verträge mit damals minderjährigen Empfängern geschlossen worden seien.

In den Dokumenten verweist der NSFAF ferner darauf, dass viele Empfänger von Darlehen nicht mehr geortet werden oder ihre Kredite schlicht nicht zurückzahlen könnten. Ferner seien Rückzahlungs-Ansprüche bei vielen der gemachten Darlehen verjährt und bestehe Unklarheit darüber, ob Kredit-Empfänger, die nach dem Studium im Staatsdienst angestellt wurden, zur Rückzahlung ihres Darlehens verpflichtet seien.