Militärausgaben sind eine Verpflichtung
Namibias Beamtenapparat auf Dauer nicht tragbar - Mittlerweile 150000 Bedienstete
Windhoek (ste) - Die Wirtschaftsprüfergesellschaft PriceWaterhouse Coopers (PWC) und die Standard Bank sowie die Versicherungsgesellschaft Liberty und das Verlagshaus Namibia Media Holdings (NMH) hatten knapp 400 Geschäftsleute am Mittwochabend zu einer Nachbetrachtung des Staatshaushalts 2018/19 eingeladen. Dies geschah gleich nach der Verlesung desselben früher am Tag im Parlament durch Finanzminister Calle Schlettwein.
Auf die Frage, warum Namibia nach wie vor mehr als 4% seines Budgets für Militärausgaben hergibt, meinte der Minister, dass diese Frage jedes Jahr wiederholt wird und sich die Antwort im Wesen nicht ändere. Das Equipment und die Infrastruktur der Armee sei veraltet und müsse saniert werden. Dabei habe sich „der Staat langfristig verpflichtet und aus diesen Ausgaben gibt es keinen Ausweg, es sei denn wir wollen auch noch Strafgelder zahlen.“ Dass sich diese Ausgabe mit nahezu 10% des Haushalts auch auf Dauer weit über dem akzeptierten Limit von 4% für befriedete Länder befindet, das vom Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) als Norm festgehalten wird, tat Schlettwein ab als einen Umstand, den es auf Zeit gelte, richtig zu stellen.
Ähnlich verhalte es sich mit dem aufgeblähten Beamtenapparat, der allmählich durch Abwanderung und Stagnierung der Gehaltsstrukturen abgebaut werden müsse. Seltsamerweise spricht der Minister plötzlich von 150000 Beamten; bisher war immer die Sprache von knapp 100000. Diese Ausgabe verschlingt mit 33 Milliarden N$ etwa 56,5% des gesamten Haushalts, welches eine unerwartete Erhöhung gegenüber den 28,1 Milliarden N$ (49%) vom Vorjahr darstellt.
Auf die Frage, warum Namibia nach wie vor mehr als 4% seines Budgets für Militärausgaben hergibt, meinte der Minister, dass diese Frage jedes Jahr wiederholt wird und sich die Antwort im Wesen nicht ändere. Das Equipment und die Infrastruktur der Armee sei veraltet und müsse saniert werden. Dabei habe sich „der Staat langfristig verpflichtet und aus diesen Ausgaben gibt es keinen Ausweg, es sei denn wir wollen auch noch Strafgelder zahlen.“ Dass sich diese Ausgabe mit nahezu 10% des Haushalts auch auf Dauer weit über dem akzeptierten Limit von 4% für befriedete Länder befindet, das vom Stockholmer internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) als Norm festgehalten wird, tat Schlettwein ab als einen Umstand, den es auf Zeit gelte, richtig zu stellen.
Ähnlich verhalte es sich mit dem aufgeblähten Beamtenapparat, der allmählich durch Abwanderung und Stagnierung der Gehaltsstrukturen abgebaut werden müsse. Seltsamerweise spricht der Minister plötzlich von 150000 Beamten; bisher war immer die Sprache von knapp 100000. Diese Ausgabe verschlingt mit 33 Milliarden N$ etwa 56,5% des gesamten Haushalts, welches eine unerwartete Erhöhung gegenüber den 28,1 Milliarden N$ (49%) vom Vorjahr darstellt.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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