Loblied für „erfolgreichen“ Einsatz

Von Clemens von Alten

Windhoek

Mit einem Besuch des Vizepräsidenten Nangolo Mbumba bei der Israel-Patrick-Iyambo-Polizeiakademie in Windhoek wurde am Mittwochnachmittag Bilanz zur vergangenen Feriensaison gezogen. „Im Vergleich zum Vorjahr wurden deutlich mehr Verbrechen registriert“, erklärte Generalmajor Oscar Peter Embubulu, als er den stellvertretenden Staatschef über den Verlauf dreier Sondereinsätze informierte: die B1/B2-Straßensicherheitskampagne, die Basadi-Aktion und die Operation Hornkranz.



„Meckernde Kritiker“

„Dieser Einsatz wird fortfahren, bis alle Kriminelle aus dem Verkehr gezogen wurden“, skandierte der Polizeichef, Generalinspektor Sebastian Ndeitunga, unter tosendem Beifall anwesender Einsatzkräfte. Dabei äußerte sich Ndeitunga auch zum umstrittenen Sondereinsatz Hornkranz zwischen Polizei, Militär und anderen Instanzen und sagte, dass sich die „Kritiker“ und „Meckerer“ nicht an „Recht und Ordnung interessiert“ seien.

„Der Sondereinsatz Hornkranz hat für gemischte Reaktionen gesorgt“, erklärte Generalmajor Embubulu. „Manche Stimmen haben die Einbindung des Militärs (NDF) begrüßt, während andere die Entscheidung kritisiert haben.“ Er zeigte beispielsweise Fotos von Zivilisten, die von Einsatzkräften zu Liegestützen als Disziplinarmaßnahme aufgefordert wurden, was unter den hochrangigen Polizisten für Schmunzeln sorgte. „Eine Empfehlung ist, in Zukunft alle beteiligten Beamten einer Einführungsschulung zu unterziehen – das hat gerade bei den NDF-Soldaten gefehlt“, erklärte Embubulu.



Liegestütze als Strafe

Der Vorgesetzte ist da anderer Meinung: „Liegestütze sind doch gesund“, sagte Ndeitunga und fragte rhetorisch: „Sollen wir etwa alle verhaften?“ Dabei betonte der Generalinspektor, dass die NDF-Mitglieder auch bezüglich Menschenrechte geschult werden – „unsere Soldaten sind professionelle Einsatzkräfte“. Der Polizeichef ermahnte zwar die Beamten, ihre Macht nicht zu missbrauchen, betonte allerdings auch die Kooperation der zivilen Bevölkerung: „Einsatzkräfte dürfen nicht erniedrigt werden.“

Generalmajor Embubulu erklärte gegenüber AZ, dass ein Einführungsprogramm dennoch notwendig sei, da gewisse Grundlagen befolgt werden müssen: „Zum Beispiel ist es einem Soldaten nicht gestattet, Führerscheine zu überprüfen oder Fahrzeuge zu durchsuchen – das ist die Aufgabe eines Polizisten.“ Im Falle des Hornkranz-Einsatzes seien Einführungskurse aufgrund eines Zeitmangels versäumt worden, da es ein kurzfristiger „Auftrag des Präsidenten war“. Eine Empfehlung lautet, „ähnliche“ Sondereinsatzes das Jahr hindurch anzustrengen. „In Zukunft sollten wir zudem sämtliche Interessenträger mit einbeziehen und mehr finanzielle Mittel zur Verfügung stellen“, so Embubulu. Zu dem Finanzaufwand der Einsätze wurden keine Angaben gemacht.



Bilanz der Einsätze

Im Rahmen des Hornkranz-Sondereinsatzes (21. Dezember – 15. Januar) wurden laut Embubulu 41888 Fahrzeuge und 16114 Personen durchsucht. Dabei seien über 6000 „gefährliche Gegenstände“ wie Schusswaffen (27), Messer (3759) und Macheten (1320) konfisziert worden. Ferner seien 134 Personen wegen Drogendelikten verhaftet und illegale Substanzen im Wert von 5,67 Mio. N$ beschlagnahmt worden – knapp 98 Prozent davon Cannabis. Zudem seien gefälschte Waren im Wert von über 128000 N$ und Diebesgut im Wert von mehr als 723000 N$ sichergestellt worden.

Indes seien 29 Prozent mehr Verbrechen als im Vorjahr gemeldet worden – darunter insgesamt 48 Morde, drei versuchte Morde, elf fahrlässige Tötungen, 22 Vergewaltigungen, acht bewaffnete Raubüberfälle, zwölf Hauseinbrüche und 71 Körperverletzungen. Zudem belaufe sich der Wert ausgestellter Bußgelder mit Schuldeingeständnis auf über 10,98 Millionen N$. „Dieser Erfolg ist der verstärkten Polizeipräsenz zu verdanken“, erklärte Generalmajor Embubulu.

Die sogenannte B1/B2 Road Safety Operation wurde am 1. August vergangenen Jahres gestartet und soll bis Mitte 2019 andauern. „Im Rahmen dieser Aktion wurden bisher insgesamt 91200 Autofahrer überprüft“, so Embubulu. „Dabei gab es insgesamt 379 Festnahmen wegen Alkohol am Steuer und 110 andere Verhaftungen.“ Insgesamt seien 407 Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen und 565 Verwarnungen ausgeteilt worden. Ferner habe es im Vergleich zum Vorjahr 79 weniger Unfälle (-16%), 166 weniger Verletzte (-18%) und 40 weniger Todesopfer (-33%) gegeben.

„Die Basadi-Operation – an der in erster Linie weibliche Einsatzkräfte beteiligt waren – lief vom 28. November bis zum 2. Dezember und richtete sich vor allem gegen geschlechtsbezogene Gewalt“, fuhr der Generalmajor fort. Insgesamt habe es in diesem Zeitraum 84 Festnahmen gegeben. Die meisten Vergehen waren Körperverletzung (12), Gewaltandrohungen (12), versäumte Unterhaltszahlungen (12), Vergewaltigung (7) und häusliche Gewalt (3).