Kongos Präsident Kabila schweigt zu möglicher weiterer Amtszeit

Kinshasa (dpa) - Rund fünf Monate vor der Präsidentenwahl im Kongo hat Staatschef Joseph Kabila es erneut offengelassen, ob er trotz der gesetzlichen Beschränkung auf zwei Amtszeiten ein weiteres Mandat anstreben wird. Kabila nutzte einen seiner seltenen öffentlichen Auftritte gestern, um auf die Erfolge seiner 17-jährigen Regierungszeit hinzuweisen. Der Kongo habe sich stabilisiert und die Wirtschaft wachse, auch wenn die Lebensbedingungen der Bevölkerung weiter „besorgniserregend“ seien, erklärte Kabila in seiner Rede vor beiden Parlamentskammern zur Lage der Nation.

Kabila hat sich bislang geweigert, eine erneute Kandidatur öffentlich auszuschließen. Die Kandidaten der für den 23. Dezember geplanten Präsidentschaftswahl müssen sich in den kommenden Wochen registrieren lassen. Beobachter waren daher davon ausgegangen, dass Kabila sich nun zu einer erneuten Kandidatur erklären würde. Seine Amtszeit war Ende 2016 zu Ende gegangen, seither ließ er die Wahlen jedoch mehrfach verschieben. Die internationale Gemeinschaft drängt Kabila, die Verfassung zu respektieren und abzutreten.

Der seit dem Tod seines Vaters im Jahr 2001 regierende Kabila konnte das rohstoffreiche zentralafrikanische Land bislang nicht zur Ruhe bringen. Wegen Konflikten im Zentrum und im Osten des Landes sind rund 4,5 Millionen Kongolesen auf der Flucht.