Höhere Gebühren für bessere Straßen

Von Clemens von Alten, Windhoek

Über die siebenprozentige Erhöhung der Verkehrsabgaben informierte Ali Ipinge, Hauptgeschäftsführer der Straßenverwaltungsbehörde (Road Fund Administration, RFA), gestern in Windhoek. Davon betroffen seien die jährliche Fahrzeug-Lizenz- und -Registrierungsgebühr, die Grenzübergangs- (Cross-Border Charges) und Einreisegebühren (Entry Fees), die Straßennutzungsgebühr schwerer Fahrzeuge (Mass/Traveling Distance Charges), die Sondertransportgebühr (Abnormal Load Fees) sowie die Treibstoff-Abgabe (Fuel Levy). Diese Anpassungen seien bereits im Amtsblatt (25. April) erschienen und am Montag (1. Mai) in Kraft getreten – mit Ausnahme der Spritabgabe, der sowohl das Finanzministerium als auch das Ministerium für Bergbau und Energie zustimmen müsse.

Begründet wurde der Schritt mit einer Finanzierungslücke, die aufgrund verhältnismäßig geringer Einnahmen entstanden sei: „Die Fuel Levy hat am Umsatz des Fonds einen Anteil von 60% und diese Spritabgabe wurde im vergangenen Finanzjahr nicht erhöht“, erklärte Ipinge, demzufolge auch der Abschwung auf dem namibischen Automarkt zur Misere beiträgt. Vor allem die seit August 2016 geltende verpflichtende Anzahlung von zehn Prozent beim Neuwagenkauf habe dem Markt zugesetzt (AZ berichtete). „Namibia erlebt zurzeit auch ein langsameres Wachstum bei den Verkäufen von Neufahrzeugen, was schließlich auch unsere Einnahmen aus Kfz-Lizenzen und -Anmeldungen beeinträchtigt, die 27 Prozent unseres Umsatzes ausmachen“, so der RFA-Chef. „Wir erwarten, dass das so weitergeht, und daher haben wir entschlossen, mit diesen Anpassungen die Finanzierungslücke zu schließen.“

Die Kosten des wachsenden Verkehrs sinken indes nicht: „Angesichts der ganz natürlichen Abnutzung der Straßen und den jährlich sieben bis acht Prozent mehr Autos in Namibia benötigt der Fonds zusätzlich 170 Millionen N$ im Jahr, um die grundlegende Instandhaltung zu finanzieren“, so Ipinge, der erklärte, dass der Fokus in den vergangenen drei Jahren auf asphaltierten Straßen gelegen habe. „Es ist aber von enormer Bedeutung, dass wir den Schotterstraßen ebenso große Aufmerksamkeit widmen und entsprechende Mittel zuordnen“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Straßenverwaltungsbehörde. Er kündigte an, dass RFA weitere 150 Millionen N$ benötige, um die Einsatzteams zur Wartung von nicht-asphaltierten Straßen (Gravelling Maintenance Unit, GRU) von vier auf acht zu erhöhen.