Gerichte auf dem Prüfstand

Windhoek - Die Justizministerin und Generalstaatsanwältin Pendukeni Ithana hat angekündigt, sie werde sich intensiv dafür einsetzen, den Rückstau an unbewältigten Prozessen bei den hiesigen Magistratsgerichten zu verringern.

"Es werden aus der Öffentlichkeit dauernd Beschwerden laut, dass es bei unserer Rechtssprechung zu viele Verzögerungen gibt und die Abwickelung von Prozessen zu lange dauert", räumte Ithana gestern während einer Lagebesprechung mit leitenden Mitarbeitern ihres Ministeriums ein. Dieser Umstand habe mitunter sogar zu einem Vertrauensverlust in die Gerichte geführt und müsse dringend angesprochen werden.

Nach Darstellung der Justizministerin tragen verschiedene Faktoren zu den Verzögerungen bei, unter denen die Gerichtsbarkeit des Landes leide. So herrsche bei den Rechtsinstanzen nicht nur Personalnot, sondern auch ein Mangel an Ausbildung unter einigen der vorhandenen Mitarbeiter. Darüber hinaus müssten Verfahren häufig vertagt werden, weil sich die Angeklagten um staatlichen Rechtsbeistand beworben, aber von der zuständigen Abteilung keine Rückmeldung erhalten hätten.

Abgesehen davon müssten Gerichtsverhandlungen oft verschoben werden, weil die Polizeiermittlungen in der Sache nicht abgeschlossen seien, oder das Büro der Generalstaatsanklägerin keine Entscheidung über die Anklagepunkte gegen die jeweils Beschuldigten getroffen habe.

"Ich wünsche mir, dass diese Probleme gezielt angegangen werden und vor allem bei den unteren Gerichten eine Verbesserung der Situation eintritt", erklärte Ithana, die im Kabinett von Präsident Hifikepunye Pohamba Justizministerin und Generalstaatsanwältin in Personalunion ist. Den dabei bestehenden Handlungsbedarf machte sie mit dem Hinweis darauf deutlich, es bestehe unter einigen Einwohnern bereits der Eindruck, dass die Magistratsgerichte des Landes der "Gerechtigkeit nicht dienen".

In ihrem Beitrag zur Beschleunigung der schleppenden Verhandlungen in hiesigen Magistratsgerichten will sich Ithana mit allen beteiligten Abteilungen und Instanzen treffen und die Ursachen für die Prozessverzögerungen erörtern. Dabei will sie auch feststellen, ob einige der betroffenen Direktorate überlastet sind und ein Teil ihrer Arbeit an andere Abteilungen delegiert werden kann.