EU-Delegation statt Kommission

Windhoek - Die Kommissionen der Europäischen Union (EU) außerhalb dieses Länderverbundes heißen seit 1. Dezember offiziell EU-Delegationen - so auch in Windhoek, worüber die hier ansässige EU-Vertretung gestern informierte. Hintergrund ist das Inkrafttreten des Lissabon-Staatsvertrages zum genannten Datum. Die neue Struktur der EU-Außenpolitik kann auch Auswirkungen auf Namibia haben.

Das Vertragswerk soll die Europäische Union (EU) auf eine neue Ebene mit größerer "demokratischer Rechenschaftspflicht, Effizienz im Entscheidungsprozess und externer Kohärenz" bringen, heißt es in der Erklärung. Und weiter: Mit dem Lissabon-Vertrag entfalte sich die die Europäische Union von einer Organisation, die für 15 Mitgliedsländer konzipiert worden sei, zu einem Bund, der in der Lage sein werde, 27 Mitgliedsländern in Zukunft "gut zu dienen".

Mit dem Lissabon-Vertrag wurde der European External Action Service (EEAS) als neuer Dienst aus der Taufe gehoben, dem Catherine Ashton als Vizepräsidentin der EU-Kommission vorsteht. Die Auslandsvertretungen außerhalb des EU-Raumes, so auch in Namibia, unterstehen nun diesem EEAS. Diese neue Struktur in der EU-Außenpolitik bezeichnete Dr. Elisabeth Pape, Botschafterin der EU-Delegation in Windhoek, als "eine der größten Änderungen im Rahmen des Lissabon-Vertrages".

Vor Ort könnte dies Auswirkungen durch Austausch von Personal zeigen. In ferner Zukunft bestehe zudem die Möglichkeit, dass sich im Zuge der Strategie eines einheitlichen Europas einzelne Botschaften von EU-Mitgliedsländern aus Namibia zurückziehen und alle Mitglieder des europäischen Staatenbundes dann nur noch durch eine hier ansässige EU-Delegation repräsentiert werden.