Die BIG-Kampagne nimmt Gestalt an

Die Initiative, in Namibia einen so genannten Basic Income Grant (BIG) für alle Einwohner einzuführen, hat gestern mit der Gründung einer Koalition aus engagierten Interessenträgern konkrete Formen angenommen.

Windhoek - Die BIG-Koalition besteht aus dem Namibischen Kirchenrat (CCN), der Nationalen Gewerkschaft Namibischer Arbeiter (NUNW), dem Forum Nichtstaatlicher Organisationen Namibias (NANGOF) und dem Namibia Network of Aids Service Organisations (NANASO). Diese vier Gruppierungen wollen die Einführung der BIG-Subvention vorantreiben, die N$ 100 im Monat betragen und an alle Einwohner ungeachtet ihres Alters oder Einkommens bis zum 60. Lebensjahr ausgezahlt werden soll.

Bei der gestrigen Gründung der BIG-Koalition verwies der geschäftsführende Generalsekretär der NUNW, Peter Naholo und Vorsitzende der NANGOF, Sandi Tjaronda auf das große Wohlstandsgefälle und die weit verbreitete Armut im Lande die sich mit der Einführung eines flächendeckenden Existenzbeihilfe wesentlich lindern ließe. Diese Überzeugung teilt auch der Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche, Zephania Kameeta, der als Vertreter der CCN fungierte und der sich von der geplanten Grundsubvention ebenfalls einen bedeutenden Beitrag zur Armutsbekämpfung erhofft.

"Nur Personen, die ein gewisses Einkommen haben, werden verpflichtet sein, die BIG-Zuwendung durch Steuerabgaben zurückzuzahlen und damit zur Finanzierung des Programms beizutragen", sagte Kameeta. Deshalb werde die BIG-Nothilfe keine Abhängigkeiten verursachen, sondern im Gegenteil einen Anreiz dafür schaffen "wirtschaftlich aktiv zu werden".

Nach Einschätzung von Kameeta besteht die Aufgabe der Regierung darin, ein System zur Verteilung der flächendeckenden BIG-Zahlungen zu entwickeln. Dabei müsse die Regierung jedoch nicht bei Null anfangen, sondern könne das bereits etablierte und gut funktionierte Zahlungssystem der staatlichen Pensionskasse nutzen, das selbst in entlegenen Gebieten sämtliche der dort lebenden Einwohner erreiche.

Die BIG-Initiative geht auf eine Empfehlung des Namibian Tax Consortium (NAMTAX) zurück und sieht eine monatliche Zahlung in Höhe von N$ 100 an alle Namibier vor. Die Existenzhilfe soll bis zum 60. Lebensjahr bezahlt werden, wonach die Rente des Staates fällig wird. Im Falle von Kindern unter 17 Jahren soll der Sorgepflichtige die Zuwendung für das Kind erhalten.

Der Sozialbeitrag (der sich für alle Begünstigten zusammen auf monatlich etwa N$ 170 Millionen addieren würde) könnte nach Einschätzung von NAMTAX durch eine grundlegende Steuerreform und eine Neuausrichtung der staatlichen Haushaltsprioritäten finanziert werden.

Sollte die Kampagne der BIG-Koalition erfolgreich sein, wäre Namibia das erste Land in Afrika, das ein derartiges soziales Sicherheitsnetz einführt. In Südafrika wird derzeit eine vergleichbare Initiative vorbereitet.