Deutschland stockt auf: Mehr Geld für Namibia

Windhoek - Die Bundesrepublik Deutschland hat ihr Entwicklungshilfe-Budget für Namibia rückwirkend für 2005 von 12 auf 13,5 Mio. Euro (ca. N$ 108 Mio.) aufgestockt. Die für diese Woche geplanten Verhandlungen für 2006 indes wurden kurzfristig auf nächstes Jahr verschoben.

Wie der Deutsche Botschafter in Namibia, Dr. Wolfgang Massing, gestern zur AZ sagte, werde das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ) jetzt eine schriftliche Zusage für den erhöhten Etat an die namibische Regierung senden, damit diese entsprechende Planungssicherheit für die erhöhte Finanzspritze habe. "Auch die zusätzlichen 1,5 Millionen fließen in die Projekte, die auf bilateraler Ebene bereits vereinbart wurden", stellte Massing klar.

Die Erhöhung des Budgets geht auf eine Entscheidung von BMZ-Ministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul zurück, die im Mai dieses Jahres angekündigt hatte, die Zuwendungen für Namibia zu verdoppeln. Botschafter Massing machte gestern deutlich, dass damit eine schrittweise Erhöhung bis auf den zweifachen Betrag gemeint gewesen sei. "Das wurde leider oft so verstanden, als ob die Finanzen schon ab 2006 verdoppelt würden. Das ist falsch, es kann nur in Etappen geschehen."

Indes wurden die für heute und morgen geplanten Gespräche über die Zuwendungen im Jahr 2006 kurzfristig abgesagt. Laut Massing habe das BMZ am Montag dieser Woche seinem namibischen Partner vorgeschlagen, die Verhandlungen zu verschieben. Sie sollen nun im ersten Halbjahr 2006 stattfinden, so der Botschafter. Grund sei weiterer Abstimmungsbedarf, weil Namibia neue Projekte zur Förderung vorgeschlagen habe. "Es geht zum Beispiel um Berufsausbildung und Tourismus. Darüber muss gesprochen werden, weil diese Bereiche nicht so richtig in das Kooperationsprogramm passen", erklärte Massing. Ebenfalls neu ist das Ansinnen der namibischen Regierung, ab 2006 den Ausbau des Walvis Bayer Hafens zu fördern. Das sagte Helmut Angula, Generaldirektor der Nationalen Planungskommission, zu Wochenbeginn (AZ berichtete). Außerdem erwarte die deutsche Seite genaue Vorstellungen von Namibia für die weitere Unterstützung der Landreform. Massing: "Wir wollen wissen, welche Projekte die Regierung vorschlägt." Seinen Aussagen zufolge werde die Verzögerung der Verhandlungen für 2006 "keine negativen Auswirkungen" auf die Entwicklungszusammenarbeit haben.