Arme Armee

Windhoek - Kaputte Militärlager, schrottreife Ausrüstung und reiselustige Minister - beim Verteidigungsministerium und den Streitkräften liegt nach Ansicht des Generalbuchprüfers einiges im Argen. "Die Militärlager befinden sich in einem schlechten Zustand. Sie sind alt. Rohrbrüche sind an der Tagesordnung. Fast alles (in diesen Lagern, d.Red) hat seine Lebenserwartung überschritten. Sie müssen neu aufgebaut werden." Dies ist eine der Schlussfolgerungen aus dem Revisionsbericht, den der Generalbuchprüfer Junias Kandjeke über das Verteidigungsministerium erstellt und jüngst dem Parlament vorgelegt hat. In bedenklicher Tradition bezieht sich der Bericht stark verspätet auf das Finanzjahr 2003/2004.

Der für Instandhaltung vorgesehene Etat von rund sieben Millionen Namibia-Dollar "hätte niemals gereicht, die Lager und Stützpunkte zu renovieren und zu reparieren." Dies sei ein Grund weshalb die Haushaltsvorgaben des Posten "Armee" (N$728 Mio.) um fast N$16 Mio. überschritten wurden. Ferner habe die militärische Ausrüstung des Kontingentes der namibischen Streitkräfte, das im Rahmen eines UNO-Einsatzes nach Liberia entsandt wurde, nicht den Vorschriften der Vereinten Nationen entsprochen. Hier sei zusätzlich investiert worden. Die Mittel seien aus dem Instandhaltungsposten bereitgestellt worden.

Neben diesen zusätzlichen Aufrüstungskosten hätten auch Rentenbeiträge und Reisespesen dazu beigetragen, dass beim Posten "Armee" ein großes Defizit entstanden sei.

Bei der Marine sei auch mehr Geld ausgegeben worden als im Staatshaushalt veranschlagt wurde. So habe unter anderem die Ausbildung von namibischen Soldaten in Brasilien und in Südafrika mehr gekostet als geplant. Laut Bilanz lagen die Ausgaben für die Marine bei N$6,2 Mio. um 23% höher als im Haushalt vorgesehen war.

Das Büro des Ministers brauchte nach Angaben von Kandjeke 27% mehr Mittel (N$652111) als ihm im Staatshaushalt zugesprochen wurden. "Diese Mehrausgaben sind hauptsächlich aus Vergütungsansprüchen sowie zusätzlichen Reise- und Transportspesen entstanden. Die Minister sowie deren Berater haben sich in dem betreffenden Finanzjahr auf ausgiebigen offiziellen Missionen befunden. Die hierfür eingeplanten N$300000 haben nicht gereicht."

Der Bilanz der Generalbuchprüfers zufolge hat das Verteidigungsministerium allerdings insgesamt vier Prozent (N$378264) weniger ausgegeben als vom Staatshaushalt genehmigt wurde. Der größte Abstrich wurde unter dem Posten "Ausbildung" verzeichnet. Hier sind 13,3 Millionen Namibia-Dollar (17% der geplanten Ausgaben) nicht verwendet worden. Der Grund hierfür seien niedrigere Personalkosten auf Grund fallender Rekrutenzahlen gewesen.

Im Finanzjahr 2003/2004 seien insgesamt 433 Soldaten unerlaubt vom Dienst ferngeblieben. Diese Abwesenheit habe sich auf 13793 Einsatztage summiert. Das Ministerium habe den Missetätern Geldstrafen in Höhe von insgesamt N$1,6 Mio. auferlegt. Ferner wurden 44 Soldaten auf Grund diverser Vergehen aus der Armee entlassen.