Anlauf zur Normalität
Namibias Ausnahmezustand wird bis zum letzten Tag ausgereizt
Von Frank Steffen, Windhoek
Der namibische Präsident, Hage Geingob, verlängerte am vergangenen Freitag die im Rahmen des herrschenden Ausnahmezustandes verkündeten Ausgangssperren und -Maßnahmen. Im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie sei es wichtig, nach dem Ablauf der bestehenden Maßnahmen am vergangenen Samstag (12. September), diese sofort um weitere fünf Tage zu verlängern, vom 13. September bis zum 17. September 2020.
Am Donnerstag, dem 17. September verfällt indessen der Ausnahmezustand, den das namibische Staatsoberhaupt infolge der COVID-19-Pandemie am 18. März 2020 in Namibia ausgerufen hatte - demnach reizt Geingob den Ausnahmezustand bis zum letzten Tag aus. Geingob hatte diese Maßnahme ergriffen und die Regierungspartei die entsprechende Abstimmung im Parlament dringend vorgenommen, bevor sie am namibischen Unabhängigkeitstag (21. März) ihre zweidrittel Mehrheit verlieren würde, die sie infolge der schlechter ausgefallenen Wahlen im November 2019 eingebüßt hatte. Während momentan nichts in Stein gemeißelt ist, haben einige der Oppositionsparteien im Vorfeld angekündigt, dass sie keiner Verlängerung des Ausnahmezustandes zustimmen würden. Für die Verlängerung ist eine Zweidrittel-Mehrheit nötig.
Die Verlängerung überraschte indessen den Tourismus-Sektor nachdem der Minister für Umwelt, Forstwirtschaft und Tourismus, Pohamba Shifeta, wenige Tage zuvor die Lockerung der Bestimmungen und COVID-19-bezogenen Testmaßnahmen verkündet hatte. Auf die Frage der AZ, wie sich eine verlängerte Ausgangs- und Reisesperre auf Besucher der Khomas-Region auswirken werde, zumal sich der Hosea-Kutako-Flughafen in dieser Region befinde, wies der Präsident Finanzminister Iipumbu Shiimi an, namens des abwesenden Umweltministers zu antworten. „Nach ihrer Ankunft werden Touristen sofort eine ausführliche schriftliche Anweisung für alle möglichen, eintretenden Fälle erhalten. Sie werden bereits im Vorfeld ihren Reiseplan bekannt gemacht haben, und wir werden entsprechend darauf eingehen. Sie werden Namibia bereisen dürfen, machen Sie sich da keine Sorge“, meinte Shiimi.
Auf eine weitere Frage der AZ, wie die Wirtschaft Namibias momentan dastehe, gemessen an dem massiven Rückgang des benachbarten Südafrikas, erklärte Shiimi: „Wir hatten von Anfang erwartet, dass die Wirtschaft einen mittleren Rückgang von sechs Prozent verzeichnen wird. Es wird auf jeden Fall mehr werden, aber die genauen Zahlen geben wir demnächst bekannt. Im Oktober steht der Nachtragshaushalt an, und dann werden Sie genau wissen, was die Folgen des COVID-19 Namibia gekostet haben.“
In der Khomas-Region gilt nun eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr in der Früh. Niemand darf in diese Region reisen oder ausreisen, eingeschlossen Rehoboth und Okahandja, es sei denn eine Sondergenehmigung aufgrund von Krankheitsfällen oder anderer Notfälle liegt vor. Restaurants dürfen indessen wieder ihre Türen öffnen und Versammlungen in einer Größenordnung von 50 Personen sind nun erlaubt. Nachtklubs und Spielhöllen bleiben geschlossen, aber Spirituosenhändler und Shebeens dürfen wie bisher ihre Läden öffnen - allerdings nur für den Genuss außerhalb des Geländes.
Der namibische Präsident, Hage Geingob, verlängerte am vergangenen Freitag die im Rahmen des herrschenden Ausnahmezustandes verkündeten Ausgangssperren und -Maßnahmen. Im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie sei es wichtig, nach dem Ablauf der bestehenden Maßnahmen am vergangenen Samstag (12. September), diese sofort um weitere fünf Tage zu verlängern, vom 13. September bis zum 17. September 2020.
Am Donnerstag, dem 17. September verfällt indessen der Ausnahmezustand, den das namibische Staatsoberhaupt infolge der COVID-19-Pandemie am 18. März 2020 in Namibia ausgerufen hatte - demnach reizt Geingob den Ausnahmezustand bis zum letzten Tag aus. Geingob hatte diese Maßnahme ergriffen und die Regierungspartei die entsprechende Abstimmung im Parlament dringend vorgenommen, bevor sie am namibischen Unabhängigkeitstag (21. März) ihre zweidrittel Mehrheit verlieren würde, die sie infolge der schlechter ausgefallenen Wahlen im November 2019 eingebüßt hatte. Während momentan nichts in Stein gemeißelt ist, haben einige der Oppositionsparteien im Vorfeld angekündigt, dass sie keiner Verlängerung des Ausnahmezustandes zustimmen würden. Für die Verlängerung ist eine Zweidrittel-Mehrheit nötig.
Die Verlängerung überraschte indessen den Tourismus-Sektor nachdem der Minister für Umwelt, Forstwirtschaft und Tourismus, Pohamba Shifeta, wenige Tage zuvor die Lockerung der Bestimmungen und COVID-19-bezogenen Testmaßnahmen verkündet hatte. Auf die Frage der AZ, wie sich eine verlängerte Ausgangs- und Reisesperre auf Besucher der Khomas-Region auswirken werde, zumal sich der Hosea-Kutako-Flughafen in dieser Region befinde, wies der Präsident Finanzminister Iipumbu Shiimi an, namens des abwesenden Umweltministers zu antworten. „Nach ihrer Ankunft werden Touristen sofort eine ausführliche schriftliche Anweisung für alle möglichen, eintretenden Fälle erhalten. Sie werden bereits im Vorfeld ihren Reiseplan bekannt gemacht haben, und wir werden entsprechend darauf eingehen. Sie werden Namibia bereisen dürfen, machen Sie sich da keine Sorge“, meinte Shiimi.
Auf eine weitere Frage der AZ, wie die Wirtschaft Namibias momentan dastehe, gemessen an dem massiven Rückgang des benachbarten Südafrikas, erklärte Shiimi: „Wir hatten von Anfang erwartet, dass die Wirtschaft einen mittleren Rückgang von sechs Prozent verzeichnen wird. Es wird auf jeden Fall mehr werden, aber die genauen Zahlen geben wir demnächst bekannt. Im Oktober steht der Nachtragshaushalt an, und dann werden Sie genau wissen, was die Folgen des COVID-19 Namibia gekostet haben.“
In der Khomas-Region gilt nun eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr in der Früh. Niemand darf in diese Region reisen oder ausreisen, eingeschlossen Rehoboth und Okahandja, es sei denn eine Sondergenehmigung aufgrund von Krankheitsfällen oder anderer Notfälle liegt vor. Restaurants dürfen indessen wieder ihre Türen öffnen und Versammlungen in einer Größenordnung von 50 Personen sind nun erlaubt. Nachtklubs und Spielhöllen bleiben geschlossen, aber Spirituosenhändler und Shebeens dürfen wie bisher ihre Läden öffnen - allerdings nur für den Genuss außerhalb des Geländes.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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