ANC fordert Zuma zum Rücktritt auf

Johannesburg (dpa) - Südafrikas Regierungspartei ANC hat den umstrittenen Staatschef Jacob Zuma offiziell zum Rücktritt aufgefordert. Der 75-Jährige müsse im Interesse des Landes rasch seinen Amtsverzicht erklären, sagte Generalsekretär Ace Magashule am Dienstag. Ihm solle der neue Parteivorsitzende und bisherige Vizepräsident Cyril Ramaphosa (65) nachfolgen. Dies sei das Ergebnis einer 13-stündigen Marathonsitzung des erweiterten Vorstands des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) vom Montag.

Zuma habe dem Vorstand angeboten, innerhalb der nächsten drei bis sechs Monate zurückzutreten. Dies sei jedoch abgelehnt worden, um Südafrikas gegenwärtige Phase der „Unsicherheit und Angst“ rasch zu beenden. Zuma sei kein klares Ultimatum gestellt worden, so Magashule. Der erweiterte Parteivorstand „hält dies für eine dringliche Angelegenheit, deshalb muss sie auch dringend behandelt werden“.

Die Rücktrittsaufforderung hat theoretisch keine rechtliche Wirkung. Praktisch kann sich der Präsident nun aber nicht mehr an der Macht halten. Zuma weigerte sich auch nach der Entscheidung des Parteivorstands vom Montag noch, umgehend zurückzutreten. Daraufhin entschied der Vorstand, ihn offiziell zum Rücktritt aufzufordern. Sollte er dies nicht tun, droht ihm ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament.