Grundeinkommen für Arbeitslose geplant

Windhoek (bw) – Das Ministerium für Geschlechtergleichheit, Armutsbekämpfung und soziale Wohlfahrt hat eine kürzlich von Ministerin Doreen Sioka im Norden gemachte Ankündigung bestätigt, dass die Regierung demnächst ein bedingtes Grundeinkommen für arbeitslose Personen zwischen 18 und 59 Jahren einführen will.

„Derzeit entwickelt das Ministerium Kriterien für die Einführung eines bedingten Grundeinkommen für Arbeitslose. Sobald sie festgelegt sind, wird es für die Zielgruppe eingeführt”, sagte Vize-Ministerin Bernadette Jagger. Sie hatte am vergangenen Donnerstag die Rede von Sioka im Parlament verlesen. Das sei auch im Harambee-Wohlstandsplan 2 so festgelegt worden, erklärte sie.

Der RDP-Abgeordnete (Rally for Democracy and Progress ) Kennedy Shekupakela hatte einige Fragen dazu gestellt.

Zurzeit würden die Begünstigten in verschiedenen Städten, die zuvor monatliche Lebensmittel-Pakete erhalten hatten, nun monatlich 600 N$ Bargeld überwiesen bekommen, erklärte Jagger.

Das soll auch für marginalisierte Gruppen, die derzeit Lebensmittel erhalten, gelten.

Jagger teilte mit, dass die schrittweise Einführung eines bedingten Grundeinkommens für Arbeitslose ab dem Haushaltsjahr 2024/2025 beginnen soll, dass hänge aber von der Verfügbarkeit der nötigen finanziellen Mittel ab. In Namibia erhalten alle Personen ab dem sechzigsten Lebensjahr eine staatliche Rente von 1 400 N$ pro Monat.

Präsident Hage Geingob hatte bei seiner Amtsübernahme im März 2015 ein Ministerium für Armutsbekämpfung und soziale Wohlfahrt eingerichtet. Bald danach wurde erst in Windhoek, dann in anderen größeren Orten je eine Lebensmittelbank eingerichtet. Zu Beginn von Geingobs zweiter Amtszeit wurden diese Aufgaben dem Ministerium für Geschlechtergleichheit und Kinderwohlfahrt zugewiesen, dass dann auch entsprechend umbenannt wurde.