Eilantrag zurückgezogen

Von Kristien Kruger

(Bearbeitet von S. Noechel)

Windhoek

Zwei Unternehmen, die medizinische Produkte liefern, haben am Freitag eine Abfindungsvereinbarung unterzeichnet, nachdem sie wegen angeblicher Nichtzahlung von rund 7,8 Millionen N$ vor Gericht gezogen waren. Anfang dieses Monats hatte KML Medical Supplies beim Obergericht in Windhoek einen Eilantrag gegen Mozart Medical Supplies eingereicht, nachdem KML angeblich Produkte im Wert von fast 12 Mio. N$ an Mozart geliefert hatte, aber diese offenbar nicht vollständig bezahlt worden waren.

Mozart stand in einem Vertragsabkommen mit dem Ministerium für Gesundheit und soziale Dienste. Nach Angaben von KML war Mozart offenbar nicht in der Lage, klinische Produkte aus dem Ausland zu beziehen, so dass das Unternehmen auf Lieferanten wie KML angewiesen war, um seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Ministerium zu erfüllen.

Apols Gariseb, der behauptet, Vertreter von KML zu sein, sagte in einer Erklärung, dass sie eine Vereinbarung mit Mozart getroffen hätten. KML würde Produkte an Mozart liefern und Mozart würde KML bezahlen, sobald sie das Geld vom Gesundheitsministerium erhalten hätten.

Das „angebliche“ Abkommen

„Der Antragsteller [KML] hat auf eigene Kosten klinische und medizinische Produkte aus dem Ausland eingeführt und an den Antragsgegner (Mozart) geliefert, damit dieser seine vertraglichen Verpflichtungen gegenüber dem Ministerium erfüllen konnte", heißt es in der Erklärung von Gariseb.

Laut Gariseb zahlte Mozart später einen Teil des Geldes, aber nicht den gesamten Betrag, und es war ihm offenbar bewusst, dass das Ministerium Geld an Mozart gezahlt hatte. Ein Vorstandsmitglied von Mozart, Indileni Helena Shoopala, behauptet jedoch später in ihrer schriftlichen Antwort an das Gericht, dass weder sie noch eines der anderen Mitglieder von Mozarts Firmenrat jemals eine Vereinbarung mit KML oder Gariseb getroffen oder unterschrieben hätten.

Kein Vertreter

„Gariseb ist nicht, wie er behauptet, ein Mitglied des Antragstellers (KML). Soweit ich weiß, ist das einzige Vorstandsmitglied des Unternehmens ein gewisser Herr Zhu Mali, und weder ich noch eines der Mitglieder von Mozart haben Mali jemals getroffen", so Shoopala.

Fortunda

Shoopala behauptet, dass Mozart im Mai 2019 einen Produktverkaufs- und Liefervertrag mit Fortunda, der durch Dr. Xiangyu Ying vertreten wird, abgeschlossen hatte. „Fortunda lieferte im September 2023 Produkte an Mozart und Mozart musste Fortunda bezahlen. Sie sind jedoch in einen Streit über die Zahlung und die Einkommenssteuer verwickelt, sowie in eine anhängige Untersuchung wegen angeblicher Steuerhinterziehung durch die namibische Steueragentur (Namibia Revenue Agency, NamRA)", erklärte sie.

„NamRA ermittelt bereits seit August 2023 gegen Mozart und auch Fortunda - Yings Unternehmen - wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche aufgrund von Transaktionen, die diese beiden Unternehmen abgeschlossen haben. Die Vereinbarung zwischen Mozart und Fortunda sah vor, dass die Steuer- und Mehrwertsteuerverpflichtungen erst bezahlt werden, bevor die Lieferanten bezahlt werden." Nach der Unterzeichnung einer Abfindungsvereinbarung am Freitag und dem Einverständnis von KML, die Klage gegen Mozart zurückzuziehen, wurden der Antrag jedoch zurückgezogen.

Die Abfindungsvereinbarung

Gemäß der gerichtlich angeordneten Abfindungsvereinbarung erklärte sich Mozart bereit, den Betrag von 7 795 340 N$ in drei Raten an KML zu zahlen. Der erste Betrag in Höhe von 3 390 000 N$ war gestern zu zahlen. Die zweite Rate in Höhe von 2 202 670 N$ muss bis zum 10. Februar und die letzte Rate in gleicher Höhe bis zum 30. März gezahlt werden.