Asylpartner Albanien

Von Robert Messer, dpa



Rom/TiranaEin italienisches Marineschiff mit einer Gruppe von 16 Migranten aus Ägypten und Bangladesch hat am Mittwoch den Hafen von Shengjin in Albanien erreicht. Dies meldeten unter anderem die Nachrichtenagentur Ansa und der albanische Nachrichtensender TV Klan. Auf Bildern war zu sehen, wie das Schiff in dem Adria-Hafen anlegt.



Dort sollen italienische Beamte im Schnellverfahren deren Asylanträge prüfen. Falls der Antrag abgelehnt wird, sollen sie auch von Albanien aus wieder abgeschoben werden. Weiter nach Italien dürfen sie nur, wenn ihnen Asyl gewährt wird. Damit läuft die von Meloni und ihrem albanischen Amtskollegen Edi Rama vergangenes Jahr verhandelte Vereinbarung nun offiziell an. Damit will Meloni Asylverfahren aus Italien auslagern und Abschiebungen vereinfachen. Meloni betonte jedoch auch, dass die Flüchtlingslager zur Abschreckung dienen sollen.Davon betroffen sind Männer aus als sicher eingestuften Herkunftsländern, die auf dem Weg über das Mittelmeer nach Europa von Schiffen der italienischen Behörden aufgegriffen wurden. Bevor sie nach Albanien gebracht werden, erfolgt an Bord eine erste Überprüfung der Menschen. Davon ausgenommen sind Frauen, Kinder, Kranke sowie Folteropfer.



Italien verwaltet die zwei Lager an der Küste und im Landesinneren. Außerdem trägt Rom dafür alle „direkten und indirekten” Kosten. Es handelt sich somit um italienische Lager auf albanischem Boden. Zeitungen in Italien spotteten daher über ein „Meloni-Land”. Die beiden Lager kosten Italien über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt etwa 670 Millionen Euro.



Italien ist eines der Länder, die von der Fluchtbewegung aus Afrika nach Europa über das Mittelmeer besonders betroffen sind. Vor allem vergangenes Jahr waren die Zahlen hoch: Fast 160 000 Migranten erreichten 2023 Italiens Küsten auf Booten. Zurzeit kommen zwar weniger als halb so viele Menschen an als vor einem Jahr. Dennoch machen sich noch immer Zehntausende auf oft kaum seetüchtigen Booten auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer.Die Vereinbarung über die Abwicklung von Asylverfahren in Drittstaaten ist eine Premiere, die von anderen EU-Staaten aufmerksam verfolgt wird. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bezeichnete sie als „interessantes Modell”. Sie kündigte an, die Erfahrungen aus dem Projekt in ihre Überlegungen einzubeziehen. Allerdings ist die Ministerin der Auffassung, dass neben rechtlichen Fragen vor allem relevant ist, ob es einen Staat gibt, der bereit wäre, solche Verfahren auf seinem Gebiet zu dulden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich an dem Projekt interessiert und sagte man könne aus dem Italien-Albanien-Modell praktische Lehren ziehen.



Auch beim EU-Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag dürfte das Thema Migration eine wichtige Rolle spielen.



Menschenrechtler kritisieren das Projekt und sprachen von einem „italienischen Guantánamo“. Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs lässt Zweifel an dem Projekt aufkommen. Demnach kann ein Land nur dann als sicher gelten, wenn es dort unter anderem keine Verfolgung oder Folter gibt. 15 der 22 von Italien als sicher eingestuften Herkunftsländer erfüllen diese Bedingungen nicht.