Palästinenserhilfe vor dem Aus
Genf/Tel Aviv/New York (dpa) - Millionen palästinensische Flüchtlinge bangen um ihre Zukunft: Israel schränkt die Arbeit des UN-Hilfswerks für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) mit Wirkung vom 30. Januar massiv ein.
Israel wirft dem Hilfswerk vor, von der islamistischen Hamas unterwandert zu sein. Mehrere Mitarbeiter der Terrororganisation sollen in das Massaker vom 7. Oktober 2023 verwickelt gewesen sein. Die Regierung hat ein Video veröffentlicht, das einen UNRWA-Sozialarbeiter zeigen soll, der am Tag des Terrorüberfalls die Leiche eines Israelis in ein Auto trägt, um sie in den Gazastreifen zu verschleppen. Auch die UN kam zu dem Schluss, dass Mitarbeiter mit großer Wahrscheinlichkeit am Terror gegen Israel beteiligt waren.
Das Hilfswerk kümmert sich im Auftrag der Vereinten Nationen (UN) seit 1950 um die Belange der Palästinenser, die während des Krieges im Zuge der Gründung des Staates Israel im Mandatsgebiet Palästina aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Es stellt die Grundversorgung sicher, bis eine dauerhafte Lösung da ist. Es geht um Flüchtlinge in den von Israel besetzten Gebieten.
Mit dem ersten Gesetz verbietet Israel es dem Hilfswerk, eine Vertretung auf israelischem Territorium zu betreiben und Dienstleistungen anzubieten. Dazu zählt Israel Ost-Jerusalem, wo auf einem UNRWA-Gelände ein Regionalbüro steht. Israel will das Gelände beschlagnahmen und darauf 1.440 Wohnungen für Siedler errichten. Das zweite Gesetz untersagt israelischen Behörden jeglichen Kontakt mit UNRWA oder dessen Repräsentanten. UNRWA-Mitarbeiter sollen darüber hinaus Privilegien wie Immunität und Steuerbefreiungen verlieren.
Weil Israel alle Zugänge zu den besetzten Gebieten kontrolliert, kann die UNRWA zum Beispiel in Gaza oder an anderen Orten nicht direkt die Arbeit verboten wird, dürfte es schwer werden, die Dienste aufrechtzuerhalten.
Israel wirft dem Hilfswerk vor, von der islamistischen Hamas unterwandert zu sein. Mehrere Mitarbeiter der Terrororganisation sollen in das Massaker vom 7. Oktober 2023 verwickelt gewesen sein. Die Regierung hat ein Video veröffentlicht, das einen UNRWA-Sozialarbeiter zeigen soll, der am Tag des Terrorüberfalls die Leiche eines Israelis in ein Auto trägt, um sie in den Gazastreifen zu verschleppen. Auch die UN kam zu dem Schluss, dass Mitarbeiter mit großer Wahrscheinlichkeit am Terror gegen Israel beteiligt waren.
Das Hilfswerk kümmert sich im Auftrag der Vereinten Nationen (UN) seit 1950 um die Belange der Palästinenser, die während des Krieges im Zuge der Gründung des Staates Israel im Mandatsgebiet Palästina aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Es stellt die Grundversorgung sicher, bis eine dauerhafte Lösung da ist. Es geht um Flüchtlinge in den von Israel besetzten Gebieten.
Mit dem ersten Gesetz verbietet Israel es dem Hilfswerk, eine Vertretung auf israelischem Territorium zu betreiben und Dienstleistungen anzubieten. Dazu zählt Israel Ost-Jerusalem, wo auf einem UNRWA-Gelände ein Regionalbüro steht. Israel will das Gelände beschlagnahmen und darauf 1.440 Wohnungen für Siedler errichten. Das zweite Gesetz untersagt israelischen Behörden jeglichen Kontakt mit UNRWA oder dessen Repräsentanten. UNRWA-Mitarbeiter sollen darüber hinaus Privilegien wie Immunität und Steuerbefreiungen verlieren.
Weil Israel alle Zugänge zu den besetzten Gebieten kontrolliert, kann die UNRWA zum Beispiel in Gaza oder an anderen Orten nicht direkt die Arbeit verboten wird, dürfte es schwer werden, die Dienste aufrechtzuerhalten.
Kommentar
Fritze Leonhard
Die dpa ist bekannt dafür, dass Fakten und Geschichte verbogen -, und dass Ursache und Wirkung vertauscht werden. Sogar das dpa-factchecking ist mitunter nur Framing ohne Wahrheitsgehalt.