Mit CDU-„Fritze“ and der Spitze
SPD wartet mit Pistorius und Bas im Kabinett auf – trotz mehr Frauen ohne Esken
Die SPD hat sich erst auf den letzten Drücker auf ihr Team für das neue Kabinett verständigt. Es sind mehr Frauen als Männer dabei. Und nur ein Bundesminister darf bleiben.
Von Deutsche Presse-Agentur, dpa
Berlin
Nach zähem Ringen hat die SPD nur einen Tag vor der Kanzlerwahl ihr Team für die schwarz-rote Regierung präsentiert. Angeführt werden soll es von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil, der damit neben Kanzler Friedrich Merz (CDU) zum mächtigsten Mann im Kabinett aufsteigt. Neben ihm ziehen vier Bundesministerinnen und zwei weitere Bundesminister ins Kabinett ein, das damit komplett ist. Die Union hatte ihr Team bereits vor einer Woche benannt.
Aus der alten Regierung von Olaf Scholz macht nur ein SPD-Bundesminister weiter: Boris Pistorius bleibt für Verteidigung zuständig. Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird als Arbeitsministerin die wichtigste SPD-Frau im Kabinett. Eine andere Frau, über die in den vergangenen Wochen viel diskutiert wurde, bleibt dagegen draußen: Parteichefin Saskia Esken bekommt keinen Kabinettsposten. Ob sie im Juni erneut für die SPD-Spitze kandidiert, ist weiter offen.
Zwei SPD-Frauen unter 40
Es gibt eine ganze Reihe neuer SPD-Gesichter in der Regierung. Entwicklungsministerin wird die erst 35-jährige bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan, deren Eltern aus dem Irak stammen. Nur zwei Jahre älter ist die frühere Start-Up-Unternehmerin und jetzige Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz, die das Bauministerium übernimmt. Klingbeil, der das Personaltableau federführend aufgestellt hat, wird damit dem Versprechen einer personellen Erneuerung nach dem historischen Wahldebakel bei der Bundestagswahl im Februar mit dem schlechtesten Ergebnis seit 138 Jahren gerecht.
Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider aus Thüringen. Als Justizministerin wechselt die Juristin und bisherige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (56) nach Berlin.
Auch die beiden Staatsministerposten der SPD werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
„Echtes Teamplay“ gefordert
„Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten“, erklärten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.
„Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn“, betonte die Parteispitze. „Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.“
Die Neuaufstellung der Parteispitze muss bald geklärt werden. Sie soll auf einem Parteitag im Juni neu gewählt werden. Es wird erwartet, dass Klingbeil als Parteichef weitermachen will - mit wem zusammen, ist aber offen.
Spahn soll Unionsfraktion führen - CSU wählt Dobrindt-Nachfolger
Bei der CDU/CSU sind größere Personalquerelen bisher ausgebliebenen. Am Nachmittag (16.00 Uhr) wollen die Bundestagsabgeordneten der Union den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Merz zu ihrem neuen Vorsitzenden wählen. Neuer Chef der CSU-Abgeordneten soll der bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Alexander Hoffmann werden. Der 50 Jahre alte Unterfranke soll als Landesgruppenchef auf Alexander Dobrindt folgen, der Innenminister werden soll. Von den insgesamt 208 Unionsabgeordneten im Bundestag gehören 44 der CSU an.
Mit der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Mittag (12.00 Uhr) gaben sich Union und SPD endgültig das Jawort. Der CDU-Chef benötigt in geheimer Wahl die Zustimmung der Mehrheit aller Abgeordneten, um Kanzler zu werden. Das sind 316 Stimmen. Dem Bundestag gehören 328 Politiker von Union und SPD an. Trotz des dünnen Polsters gilt die Wahl Merz im ersten Wahlgang als ziemlich sicher, und die neue Regierung kann dann auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition an die Arbeit gehen. Mit der Überreichung der Ernennungsurkunde an Merz durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet nach 1245 Tagen die Kanzlerschaft von Scholz.
Berlin
Nach zähem Ringen hat die SPD nur einen Tag vor der Kanzlerwahl ihr Team für die schwarz-rote Regierung präsentiert. Angeführt werden soll es von Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil, der damit neben Kanzler Friedrich Merz (CDU) zum mächtigsten Mann im Kabinett aufsteigt. Neben ihm ziehen vier Bundesministerinnen und zwei weitere Bundesminister ins Kabinett ein, das damit komplett ist. Die Union hatte ihr Team bereits vor einer Woche benannt.
Aus der alten Regierung von Olaf Scholz macht nur ein SPD-Bundesminister weiter: Boris Pistorius bleibt für Verteidigung zuständig. Die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wird als Arbeitsministerin die wichtigste SPD-Frau im Kabinett. Eine andere Frau, über die in den vergangenen Wochen viel diskutiert wurde, bleibt dagegen draußen: Parteichefin Saskia Esken bekommt keinen Kabinettsposten. Ob sie im Juni erneut für die SPD-Spitze kandidiert, ist weiter offen.
Zwei SPD-Frauen unter 40
Es gibt eine ganze Reihe neuer SPD-Gesichter in der Regierung. Entwicklungsministerin wird die erst 35-jährige bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan, deren Eltern aus dem Irak stammen. Nur zwei Jahre älter ist die frühere Start-Up-Unternehmerin und jetzige Vizefraktionsvorsitzende Verena Hubertz, die das Bauministerium übernimmt. Klingbeil, der das Personaltableau federführend aufgestellt hat, wird damit dem Versprechen einer personellen Erneuerung nach dem historischen Wahldebakel bei der Bundestagswahl im Februar mit dem schlechtesten Ergebnis seit 138 Jahren gerecht.
Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider aus Thüringen. Als Justizministerin wechselt die Juristin und bisherige rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (56) nach Berlin.
Auch die beiden Staatsministerposten der SPD werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.
„Echtes Teamplay“ gefordert
„Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten“, erklärten die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch zum Personaltableau. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.
„Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn“, betonte die Parteispitze. „Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.“
Die Neuaufstellung der Parteispitze muss bald geklärt werden. Sie soll auf einem Parteitag im Juni neu gewählt werden. Es wird erwartet, dass Klingbeil als Parteichef weitermachen will - mit wem zusammen, ist aber offen.
Spahn soll Unionsfraktion führen - CSU wählt Dobrindt-Nachfolger
Bei der CDU/CSU sind größere Personalquerelen bisher ausgebliebenen. Am Nachmittag (16.00 Uhr) wollen die Bundestagsabgeordneten der Union den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Merz zu ihrem neuen Vorsitzenden wählen. Neuer Chef der CSU-Abgeordneten soll der bisherigen parlamentarischen Geschäftsführer Alexander Hoffmann werden. Der 50 Jahre alte Unterfranke soll als Landesgruppenchef auf Alexander Dobrindt folgen, der Innenminister werden soll. Von den insgesamt 208 Unionsabgeordneten im Bundestag gehören 44 der CSU an.
Mit der feierlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags am Mittag (12.00 Uhr) gaben sich Union und SPD endgültig das Jawort. Der CDU-Chef benötigt in geheimer Wahl die Zustimmung der Mehrheit aller Abgeordneten, um Kanzler zu werden. Das sind 316 Stimmen. Dem Bundestag gehören 328 Politiker von Union und SPD an. Trotz des dünnen Polsters gilt die Wahl Merz im ersten Wahlgang als ziemlich sicher, und die neue Regierung kann dann auf den Tag genau ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition an die Arbeit gehen. Mit der Überreichung der Ernennungsurkunde an Merz durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet nach 1245 Tagen die Kanzlerschaft von Scholz.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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