Kallas beklagt Sichtbarkeit

Brüssel (dpa) - Die EU will wegfallende Entwicklungshilfezahlungen der USA nur unter Bedingungen und in ausgewählten Fällen kompensieren. Wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in einem Interview des Nachrichtenagentur-Netzwerks enr sagte, fehlen die Mittel, um alle Lücken zu füllen. Zudem sollen europäische Hilfen künftig auch gezielt zum Ausbau geopolitischer Macht genutzt werden. Dazu könnten Zahlungen unter anderem daran geknüpft werden, dass die Empfänger offen und deutlich kommunizieren, dass sie von der EU unterstützt werden.

Derzeit unterstütze die EU viele Organisationen mit erheblichen Mitteln, sei dabei aber kaum sichtbar, beklagte Kallas. Die aktuelle Situation sei eine Gelegenheit, die europäische Flagge sichtbarer zu machen und den Menschen zu zeigen, woher die Unterstützung wirklich komme. Als Beispiel nannte Kallas die Palästinensische Autonomiebehörde und das UN-Hilfswerk für Palästinenser (UNRWA). „Wir sind die größten Unterstützer, doch niemand weiß das“, sagte die frühere estnische Regierungschefin im Gespräch mit dem enr. Gleichzeitig gebe es viel Kritik, dass man die Palästinenser nicht genug unterstütze.

Wenn man künftig finanzielle Hilfe leiste, müsse man sichtbarer werden, betonte Kallas. Sowohl die betroffenen Länder als auch EU-Bürger müssten wissen, dass die Europäische Union international derjenige Partner sei, der verlässlich und berechenbar ist.