Die Kurve gekriegt

Von Deutsche Presse-Agentur, dpaBerlinErst mit einer ungeplanten Nachtschicht kann das neue Kabinett nach 22 Uhr seine Arbeit unter der Führung von Friedrich Merz aufnehmen. Was war passiert? Völlig überraschend war der designierte Kanzlerkandidat Friedrich Merz von der CDU in der ersten Abstimmung im Deutschen Bundestag durchgefallen. Merz hat im Bundestag am Dienstagvormittag nur 310 Ja-Stimmen erhalten. 307 Abgeordnete stimmten mit Nein. 621 von insgesamt 630 Stimmen wurden abgegeben, eine davon war ungültig. Drei Abgeordnete enthielten sich. Für seine Wahl hätte Friedrich Merz 316 Stimmen benötigt.Nach diesem völlig unerwarteten Abstimmungsergebnis standen die Politiker der künftigen Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD sichtlich unter Schock. Nichts hatte darauf hingedeutet, dass es Abweichler geben könnte, auch wenn kurz vor der Abstimmung sich erste Zeichen der Unruhe bei den Spitzenpolitikern bemerkbar machten. In einem kurzfristig für den Nachmittag anberaumten zweiten Wahlgang erhielt Merz 325 Ja-Stimmen, also neun mehr, als er für die Wahl benötigte. 289 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Es gab eine Enthaltung und drei ungültige Stimmen.Im Vergleich zum ersten Wahlgang erhielt Merz 15 mehr Ja-Stimmen, blieb aber immer noch drei Stimmen unter dem Ergebnis, das zu erwarten gewesen wäre, wenn alle Abgeordneten von Union und SPD für Merz gestimmt hätten.Unglaublich gelassen aber auch sichtlich erleichtert reagierte der neue Kanzler, als es dann im zweiten Anlauf geklappt hatte. Dafür musste allerdings kurzfristig die Geschäftsordnung des Bundestages außer Kraft gesetzt werden, um noch am gleichen Tag einen erneuten Wahldurchgang zu ermöglichen. Das hat einen bitteren Beigeschmack für Merz, denn er war auf die Stimmen der Grünen und Linken angewiesen, um die erforderliche Zwei-Drittelmehrheit zu erlangen. Ausgerechnet die zwei Parteien, die er kürzlich noch als linke und grüne Spinner bezeichnet hatte, halfen Merz nun, wie schon beim Sondervermögen zum zweiten Mal aus der Patsche.Gestern startete der Kanzler seine Amtsperiode mit Auslandsbesuchen in Frankreich um Polen. In Paris wird Merz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron unter anderem darüber sprechen, wie Europa nach dem radikalen außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump selbstständiger werden kann. In Warschau dürfte es mit Ministerpräsident Donald Tusk neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch um irreguläre Migration gehen. Merz hat eine Verschärfung der Grenzkontrollen und verstärkte Zurückweisungen vom ersten Tag seiner Amtszeit an angekündigt. Für die Umsetzung ist der neue CSU-Innenminister Alexander Dobrindt zuständig. Polen begegnet den Maßnahmen mit Skepsis.

Die Kurve gekriegt

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2025-05-15

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