Zanu-PF-Partei will Mugabe des Amtes entheben

Harare (dpa) - Die Parlamentsfraktion von Simbabwes Regierungspartei hat das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Robert Mugabe auf den Weg gebracht. Mugabe wird u.a. eine chaotische Regierungsführung und die Übergabe von Amtsgeschäften an seine Frau Grace vorgeworfen, erklärte der Fraktionsvorsitzende Lovemore Matuke am Montag. Zudem habe er mehrere Minister und Vizepräsidenten mit fragwürdigen Begründungen entlassen. Die Abgeordneten wollten noch am Montag erstmals über das Verfahren beraten.

Der seit einem Militärputsch vom vergangenen Mittwoch unter Hausarrest stehende Mugabe hatte am Sonntagabend in einer Rede an die Nation Fehler eingeräumt. Flankiert von der Militärführung erklärte er aber überraschend auch, dass er weiter im Amt bleiben wolle. Wenige Stunden zuvor hatte die Regierungspartei Zanu PF Mugabe als Vorsitzenden abgesetzt und ihn aus der Partei ausgeschlossen. Die Partei forderte seinen Rücktritt bis Montagmittag. Andernfalls würde ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, hieß es. Zanu PF soll demnach künftig vom unlängst von Mugabe geschassten Vizepräsidenten Emmerson Mnangagwa (75) geführt werden.

Die einflussreiche Gruppe der Veteranen des Befreiungskriegs forderte den sofortigen Rücktritt Mugabes. Der 93-Jährige leide offenbar unter „klinischem Realitätsverlust“, sagte der Vorsitzende der Gruppierung, Christopher Mutsvangwa, am Montag. Mugabe sei seit 37 Jahren an der Macht, nun solle er keine weiteren 37 Sekunden mehr bleiben, forderte er. „Ihre Zeit ist abgelaufen“, sagt er an Mugabe gerichtet. Die Veteranen riefen zu neuen Massenprotesten auf.

Der Militärputsch wurde nach Expertenmeinung ausgelöst durch die Entlassung Mnangagwas und die Bemühungen des Staatschefs, seine unbeliebte Frau Grace (52) als Nachfolgerin zu etablieren. Das Militär hat Mugabe festgesetzt und wollte ihn zu einer freiwilligen Amtsaufgabe drängen. Mehr zu Simbabwe auf Seite 5.