24 Januar 2019 | Meinung & Kommentare

Wahl nach ver­altetem Muster

Ende des vergangenen Jahres hatten das Namibia-Institut für Demokratie, I-vote-Namibia, der NMH-Verlag, die Hanns-Seidel-Stiftung und auch die namibische Wahlkommission (ECN)eine 24-seitige Anleitung veröffentlicht, die das Demokratie-Verständnis in Namibia vertiefen soll.

Dem Leitfaden „Auffrischung Deiner Kenntnis“ folgend, geht das Heft auf Themen wie die Wahlen, Pflichten und Verantwortung der ECN, die Bedeutung der Demokratie, Wahlregister und -Vorgang, sowie die Berechtigung an der Wahl teilnehmen zu dürfen, usw. ein. Es soll die jüngere Generation auf ihre Rechte und Pflichten aufmerksam machen und die Älteren an die Regeln erinnern, damit ein fairer Urnengang möglich wird.

Der Parlamentsvorsitzende Prof. Peter Katjavivi hat als Mitverfasser des namibischen Grundgesetztes die Einleitung geschrieben und der Wahlkommissionsleiter Theo Mujoro wünscht sich in seinem Vorwort eine verbesserte Teilnahme an der Wahl zum Jahresende 2019: „Die ECN arbeitet weiterhin an einer zunehmenden Offenheit und Transparenz, damit sich das Vertrauen unter der Wählerschaft, den politischen Parteien sowie der Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit verbessert.“

Ist das dann der Grund warum bei der Besetzung von zwei Freistellen im fünf-köpfigen ECN-Führungsgremium, wieder alles anders lief als wie es sich gehört? Im Amtsblatt des 15. Januars wurde auf die Anhörung hingewiesen und für den 21. Januar wurde sie festgelegt. Wer immer seinen Einspruch geltend machen wollte, hatte geschlagene sechs Tage Zeit dazu. In sechs Tagen ist das Amtsblatt nicht erst bis in die letzten Winkel des Landes gelangt Herr Mujoro! Von bereits „gelesen, diskutiert und darauf reagiert“ kann gar nicht die Rede sein.

Wie gehabt erklingen zwar neue Stimmen, aber es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass auch diese Wahl genau wie die vorigen verläuft. Vor allem wenn man es in vier Jahren immer noch nicht geschafft hat, endlich einen Audit Trail zu bewerkstelligen.

ECN, das ist schändlich!

Von Frank Steffen

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