Volksvertreter sind nicht reich

Windhoek - Parlamentspräsident Mose Tjitendero hat erklärt, das Guthabenregister hiesiger Abgeordneter widerlege die "weit verbreitete Vermutung, dass namibische Gesetzgeber reich sind".

Wie Tjitendero gestern in seiner Jahresbilanz gegenüber Pressevertretern mitteilte, reflektiere das Register das tatsächliche Vermögen der Gesetzgeber, die im Gegensatz zur weitläufigen Meinung nicht alle wohlhabend seien. Diesen Sachverhalt führt er unter anderem darauf zurück, dass viele der Volksvertreter vor ihrem Einzug ins Parlament im Exil gewesen und dort weder eine feste Beschäftigung, noch ein geregeltes Einkommen gehabt hätten. Aus diesem Grunde habe ein Großteil von ihnen auch keine Gelegenheit gehabt, vor der Rückkehr nach Namibia Vermögenswerte zu amortisieren.


Die begrenzten Einkommensmöglichkeiten der Vergangenheit hätten sich seit der Unabhängigkeit jedoch erweitert, weshalb das Vermögensregister hiesiger Gesetzgeber "mit Sicherheit anwachsen" werde. Eine solche Entwicklung sei auch angesichts der Tatsache wahrscheinlich, dass in Zukunft eventuell einige Geschäftsleute in die Politik gehen würden, die in ihrem Berufsleben sehr erfolgreich waren.


In dem Guthaben-Register müssen hiesige Parlamentarier ihre Geschäftsinteressen und Vermögenswerte offen legen, um einen möglichen Interessenkonflikt zwischen ihren privaten Belangen und ihrer politischen Tätigkeit zu vermeiden. Das Register besteht aus zwei getrennten Teilen, von denen die detaillierte Kartei (die den genauen Wert des persönlichen Besitzes enthält) vertraulich ist.


Die öffentlich zugängliche Liste enthält nur Angaben über Anteile, die Abgeordnete beispielsweise bei Fischereiunternehmen haben, ohne den Wert dieser Aktien zu präzisieren. Dasselbe gilt für Vermögenswerte wie Häuser oder Farmen, die sich im Besitz von Parlamentariern befinden.