17 September 2020 | Bildung

Umdenken in der Justiz

COVID-19 wird zum Katalysator für Rechtsreform

Windhoek/Pretoria (ste) - Die Universität Pretorias (UP), gehört laut dem Zentrum für weltweite Hochschulrankings (Center for World University Rankings) zu den Top-5 Hochschulen Südafrikas. Die Universität hatte in der vergangenen Woche ihre Alma Mater, Yvonne Dausab - seit dem 21. März 2020 namibische Justizministerin - zu einem Webinar eingeladen. Dausab war davor seit dem Jahr 2015 als Vorsitzende der Rechtsreformkommission Namibias.

Dausab und der südafrikanische Minister für Justiz und Haftanstalten, Ronald Lamola, nahmen als Sprecher an der ersten online Podiumsdiskussion teil, die als LeadUP angeboten wird. Auch Lamola ist Altstudent und hat an der UP zwei Masters-Grade erworben.

Leitthema für die Diskussion war: „Strafjustizverfahren und -Systeme müssen von der Regierung modernisiert werden, um Prozesse zu beschleunigen.“ Der Vizerektor der UP, Prof. Tawana Kupe moderierte die Gespräche, während die Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät an der UP, Prof. Elsabé Schoeman ebenfalls dran teilnahm.

Eingehend auf die Behauptung „verzögerte Gerechtigkeit kommt einer verweigerten Gerechtigkeit gleich“ (justice delayed is justice denied), sagte Dausab, dass sich diese Idee auf die folgende Frage beziehe: „Gibt es ausreichende Schutzmaßnahmen wie Verfassungsbestimmungen und Schutzmaßnahmen, die sich mit Fragen der Gerechtigkeit befassen? Gemeint sind Rechtsgrundsätze sowie Rechtsbeistand und Zugang zu Verteidigung und weiteren juristischen Dienstleistungen zwecks Fallbearbeitung. Es ist wichtig, den Kontext zu verstehen. Manchmal kann verzögerte Justiz nicht nur den Gerichten oder dem Staat zugeschrieben werden. Auch die Angeklagten verursachen Verzögerungen genau wie die Anzahl der Zeugen manchmal das Verfahren verzögern.“

Lamola wies darauf hin, dass die südafrikanische Regierung das Strafprozessgesetz neuerdings genauer untersucht, mit dem Ziel, einen vollständigen Prozess auf einer Online-Plattform wie Zoom stattfinden lassen zu können. „Diese Zeit des COVID-19 hat uns vor allem gezeigt, dass die Regierung das Justizverfahren in Bezug auf Technologie und den Einsatz weiterer elektronischer Mittel zur Beschleunigung von Prozessen einführen kann und muss“, erkannte Lamola.

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