14 November 2018 | Politik

SWAPO auf Selbstfindung

Regierungspartei versucht interne Gräben zu schließen

Die SWAPO will Ende dieses Monats bei einem Sonderparteitag ihre Verfassung überarbeiten und über die Resolutionen des Kongresses vom Vorjahr beraten. Im Vorfeld der Veranstaltung rief Generalsekretärin Sophia Shaningwa die Genossen gestern zur Geschlossenheit auf.

Von Marc Springer, Windhoek

Shaningwa zufolge soll der außerordentliche Parteitag zwischen dem 30. November und 1. Dezember auf dem Gelände der ehemaligen Textilfabrik Ramatex in Windhoek stattfinden. Dass die geplante Beratung notwendig werden würde, sei bereits bei dem vergangenen SWAPO-Kongress im November 2017 deutlich geworden, weil die Delegierten aus Zeitgründen weder die geplanten Änderungen an der Parteiverfassung hätten verabschieden, noch über den Abschlussbericht und die Resolutionen des Kongresses hätten beraten können.

Da dies nun Ende des Monats nachgeholt werden solle und die Veranstaltung damit gewisser Maßen eine Fortsetzung des Kongresses vom vergangenen November sein werde, würden nur Delegierte zugelassen, die bereits zu dem Parteitag 2017 geladen waren. Es seien bereits diverse Arbeitsgruppen gebildet worden, die sich mit verschiedenen Teilbereichen der Vorbereitung befassen und dafür sorgen würden, dass alle logistischen und administrativen Voraussetzungen für die Versammlung erfüllt würden.

Shaningwa zufolge biete der Sonderparteitag auch eine Gelegenheit, zu gewohnter Geschlossenheit zurückzufinden. Die Einheit innerhalb der SWAPO sei zuletzt beschädigt worden, weil sich die Anwärter auf die vier Führungspositionen innerhalb der Partei im Vorfeld des vergangenen Parteitags einen ungewöhnlich harten Konkurrenzkampf geliefert hätten. Dies habe zu einer gewissen Lagerbildung und Spaltung zwischen ihren jeweiligen Anhängern geführt, die noch heute nachwirken würde.

Angesichts der für kommendes Jahr angesetzten Parlamentswahlen könne sich die Swapo derartige Dissonanzen nicht leisten, sondern müsse dringend zur alten Harmonie und Eintracht zurückfinden. Dies könne jedoch nur gelingen, wenn sämtliche Funktionäre und Mitglieder der Partei ihre Differenzen überwinden würden, die sie vor dem Parteitag als Anhänger unterschiedlicher Kandidaten voneinander entzweit hätten. Schließlich sei die Wahl der Führungsspitze vorbei und müssten sich nun Mitglieder und Anhänger der SWAPO gleichermaßen hinter die siegreichen Kandidaten stellen.

Ihrem Aufruf zur Geschlossenheit schloss Shaningwa die Warnung an, dass niemand innerhalb der SWAPO unersetzlich sei und deshalb auch keiner einen Sonderstatus beanspruchen oder sich über parteiinterne Vorschriften hinwegsetzen könne. Dies sollten sich vor allem Abtrünnige vor Augen führen, die öffentliche Kritik an der SWAPO üben würden, ohne sich zuvor um eine „interne Lösung“ ihrer Beschwerden zu bemühen.

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