Stadt schreibt Schulden ab

Von Marc Springer, Windhoek

Wie Pressesprecherin Lydia Amutenya am Donnerstag in einer Nachlese der Stadtratssitzung vom Vortage mitteilte, seien die ausstehenden Schulden mehr als drei Jahre alt. Dennoch würden weiterhin Zinsen auf die Außenstände berechnet, obwohl sie juristisch verjährt seien und ungeachtet großer Anstrengungen zuvor nicht hätten eingefordert werden können.

Folglich sei auch die Hoffnung vergebens, dass die Außenstände beispielsweise durch eine Stundung der Schulden in Zukunft eingetrieben werden könnten. Der Stadtrat sei dementsprechend zu der Schlussfolgerung gelangt, dass es „unwirtschaftlich“ wäre, weitere Bemühungen zur Eintreibung der Außenstände zu unternehmen.

Obwohl Amutenya den Schuldenerlass als „Beleg für eine fürsorgliche Stadt“ lobte, betonte sie gleichzeitig, dass die Maßnahme einer Bedingung unterworfen sei. So habe der Stadtrat zur Auflage gemacht, dass bei den Schuldnern künftig Stromzähler installiert werden würden, die eine Elektrizitätsversorgung nur gegen Vorauszahlung ermöglichen. Ferner teilte sie auf Anfrage der AZ mit, dass der Stadtrat derzeit auch die Möglichkeit prüfe, eine derartige Vorauszahlung auch bei der Wasserversorgung einzuführen. Dies solle verhindern, dass säumige Zahler erneut „in die Schuldenfalle geraten“.

Bürgermeister Muesee Kazapua betonte zur Eröffnung der Stadtratssitzung, der Schuldenerlass dürfe nicht als Maßnahme der Stadt missverstanden werden, Bürger aus ihrer Zahlungspflicht zu entlassen. Ferner sprach er die Hoffnung aus, dass die Einführung einer im Voraus gezahlten Stromversorgung den Aufwand der Schuldeneintreibung verringern und der Stadtverwaltung dringend benötigte Einnahmen garantieren werde.

Amutenya erklärte auf Anfrage ferner, viele Nutznießer des aktuellen Schuldenerlasses hätten bereits von der letzten Abschreibung von Außenständen im Jahre 2012 profitiert. Ferner hob sie hervor, dass die Stadt die Stromversorgung säumiger Kunden nur in absoluten Ausnahmefällen abschneiden würde, weil davon meist nicht nur die Schuldner, sondern auch deren Familienangehörige betroffen seien.

Darüber hinaus bestehe die Gefahr, dass sich die Leidtragenden durch illegale Stromanschlüsse an Nachbarhäusern einen Ersatz schaffen würden. Das sei nicht nur strafbar und mit einem Bußgeld von 8600 N$ bedroht, sondern auch gefährlich, weil dadurch die Spannung überlastet werde und Brände entstehen könnten.

Abgesehen von illegalen Stromanschlüssen brachte Amutenya bei der im Beisein von Vertretern der Stadtpolizei gehaltenen Pressekonferenz auch ihre Besorgnis über die Zunahme nicht-registrierter „Piratentaxis“ zum Ausdruck die vor allem als Fluchtwagen bei Raubüberfällen eingesetzt würden. Demnach warnte sie Pendler zu besonderer Vorsicht bei suspekten Taxis, von denen sie sich die Farbe, das Modell und wenn möglich das Kennzeichen zwecks späterer Identifizierung merken sollten.