02 Januar 2018 | Afrika

Simbabwe: Freie Wahlen für 2018 versprochen

Harare (dpa) - Rund einen Monat nach dem Militärputsch in Simbabwe und dem Rücktritt des Langzeitpräsidenten Robert Mugabe hat dessen Nachfolger für das Jahr 2018 freie und faire Wahlen versprochen. Die Regierung werde alles in ihrer Macht Stehende tun, damit die für 2018 geplanten Wahlen glaubwürdig und demokratisch würden, sagte Präsident Emmerson Mnangagwa vergangene Woche im Parlament.

Seine Regierung verpflichte sich, die Demokratie zu stärken, „angetrieben vom Respekt für die Verfassung, Rechtsstaatlichkeit, gegenseitiger Toleranz, Friede und Einheit“. Mnangagwa (75) will Simbabwes marode Wirtschaft wiederbeleben. Dazu will er nach eigenen Worten die Korruption bekämpfen sowie ausländische Hilfsgelder und Investitionen anlocken. Freie und faire Wahlen gelten dafür als Vorausbedingung.

Einen Tag nach dieser Ankündigung sind der Anführer des gewaltlosen Militärputsches vom November und ein ehemaliger Verteidigungsminister als Vizepräsidenten vereidigt worden. Der ehemalige Militärchef General Constantino Chiwenga und der ehemalige Minister für Verteidigung, Sicherheit und Kriegsveteranen, Kembo Mohadi, legten in Harare ihren Amtseid ab (AZ berichtete). Beide gehören wie der neue Staatschef Emmerson Mnangagwa der Regierungspartei Zanu-PF an.

Das Mnangagwa nahestehende Militär hatte am 15. November den Langzeitherrscher Mugabe (93) unter Hausarrest gestellt. Chiwenga stand an der Spitze des Putsches. Eine Woche später gab Mugabe dem Druck nach und trat zurück. Der frühere Vizepräsident Mnangagwa, der viele Jahre lang Mugabes rechte Hand gewesen war, wurde daraufhin als neuer Präsident vereidigt und hatte Anfang Dezember seine neue Regierung vorgestellt. Die Opposition kritisierte sein Kabinett, weil er Vertreter der alten Garde und Generäle mit Posten bedachte.

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