19 November 2020 | Politik

Sicherheit gewährleisten

Regional- und Kommunalwahlen trotz Corona-Pandemie

Die Regional- und Kommunalwahlen werden trotz Corona-Pandemie am 25. November stattfinden. Doch wie haben sich die Namibische Wahlkommission (ECN) und das Ministerium für Gesundheit und Sozialdienste (MoHSS) darauf vorbereitet?

Von Claudia Reiter

Windhoek

Die Vorsitzende der namibischen Wahlkommission (ECN), Notemba Tjipueja, versicherte der Nation, dass die Gesundheit und Sicherheit aller Teilnehmer in allen verschiedenen Phasen des Wahlprozesses eine Priorität sei und, dass die ECN die notwendigen Maßnahmen zum Schutz seiner Mitarbeiter und aller an den Wahlen Beteiligten ergriffen habe. „Bei den Vorbereitungen ging es uns nicht nur um die logistische Vorbereitung, sondern auch darum, wie wir diesen Prozess durchführen und gleichzeitig die Sicherheit aller Beteiligten vor der COVID-19-Pandemie gewährleisten können“, so Tjipueja.

Die Wahlkommission habe sichergestellt, dass alle Prozesse in Übereinstimmung mit den Gesundheitsrichtlinien durchgeführt, und an allen Registrierungsorten Vorsichtsmaßnahmen getroffen worden seien. So rief die Vorsitzende alle wahlberechtigten Wähler auf, sich an die vorgesehenen Maßnahmen zu halten, um die Sicherheit aller Bürger während des Registrierungsprozesses zu gewährleisten.

Die Wahllokale seien so eingerichtet, dass der soziale Abstand eingehalten werden kann. Die Wahlleiter würden ebenfalls Schutzkleidung wie Masken und Handschuhe erhalten. Jeder Wähler werde desinfiziert, registriert und dessen Temperatur überprüft. Außerhalb der Wahllokale würden ebenfalls Polizeibeamte anwesend sein, um sicherzustellen, dass der soziale Abstand eingehalten wird, und jeder seine Maske trägt.

Auf Nachfrage der AZ an das Gesundheitsministerium, ob dies bestimmte Richtlinien oder weitere Informationen zu den Wahlen inmitten der Pandemie hätte, erklärte die Pressesprecherin: „Wir sollten uns während der Wahlen jederzeit an die Sicherheitsmaßnahmen halten, indem wir weiter einen sozialen Abstand voneinander halten, eine Maske tragen und regelmäßig die Hände mit alkoholhaltigen Desinfektionsmitteln reinigen.“

Die Wahlkommission gab ferner ein Informationsbericht zur Strategie der Eindämmung der Auswirkungen von COVID-19 während der Regional- und Kommunalwahlen raus.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie sei die Organisation der Wahlen sehr schwierig. Es bestehe ebenfalls die Möglichkeit, dass Wahlhelfer eine Ansteckung befürchten oder infiziert werden. Ein Mangel an qualifizierten Wahlhelfern könne dann zu technischen Engpässen führen. „Angesichts der hohen Arbeitslosenquote in Namibia ist es jedoch unwahrscheinlich, dass ein Mangel an Wahlbeamten ein Szenario sein wird, auf das das ECN stoßen wird“, so der Bericht. Auch würden Bürger aufgrund der großen Menschengruppen aus Angst möglicherweise weniger geneigt sein, ihr Zuhause zu verlassen, um zu wählen.

Auf die Frage warum die Wahlen nicht online durchgeführt werden könnten, hieß es: „Die Durchführung von Wahlaktivitäten online oder jegliche Form von Briefwahlen in Namibia ist gesetzlich nicht erlaubt. Das bedeutet, dass die persönliche physische Anwesenheit eine rechtliche Voraussetzung für die Teilnahme an der Wählerregistrierung und den Wahlvorgängen ist.“

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