Selbstgefälligkeit statt Rechenschaft

Statt ihre Verantwortung wahrzunehmen, haben einige Parlamentarier ganz offensichtlich kein Interesse an den Debatten in der Nationalversammlung – und geben das auch offen zu: „Was war so wichtig an der Debatte? Ich bin ein General, verstehen Sie das?“, sagte Sicherheitsminister Charles Namoloh, als Medienvertretern ihn fragten, warum er sich während einer Sitzung ein Video auf dem Handy angeschaut habe. Der gleiche Politiker soll sich vor geraumer Zeit auch mal mit einem Handy-Spiel die Zeit im Parlament vertrieben haben.

Mit ähnlicher, zynischer Süffisanz reagierte Wirtschaftsminister Tjekero Tweya, nachdem er Schlagzeilen machte, weil er während einer Sitzung auf Webseiten zur Partnervermittlung herumstöberte. „Ich möchte mich höflichst dafür entschuldigen, dass ich ein Vollblut-Mann der Spezies Mensch bin“, hatte der Politiker gesagt – eine Aussage, die vor Selbstgefälligkeit nur so strotzt, auch wenn Tweya gleichzeitig meinte, er „tadelt“ sich selbst, was in dem Zusammenhang schon fast als Sarkasmus gewertet werden kann.

Dabei gibt es eigentlich klare Benimmregeln für die Volksvertreter, wie Parlamentspräsident Peter Katjavivi erklärte. So sei es Abgeordneten nicht gestattet, sich laut zu unterhalten oder Unterlagen zu lesen, die nichts mit dem aktuellen Thema zu tun haben – also auch Zeitungen. Katjavivi ging sogar einen Schritt weiter und sagte, dass ein „anständiger“ Parlamentarier während Sitzungen „weder Spiele spielen noch sich auf Dating-Seiten herumtreiben“ würde – und damit hat der Parlamentspräsident natürlich völlig Recht. Allerdings bleibt abzusehen, ob Katjavivi seine Drohung wenigstens in einem Wahljahr wahrmachen und undisziplinierte Parlamentarier wirklich „maßregeln“ wird.

Doch eines ist klar: Auch in dem Auftreten und Verhalten der Abgeordneten zeigt sich der mangelnde Sinn für Rechenschaft deutlich, den man von hiesigen politischen Entscheidungsträgern gewohnt ist.

Clemens von Alten