Präsident und Parlamentarier vereidigt

Von Marc Springer, Windhoek

Abgesehen davon, dass die Amtseinführung der neuen Gesetzgeber trotz der damit verbundenen Ansteckungsgefahr auf engstem Raum stattfand, war die Veranstaltung auch deshalb ungewöhnlich, weil von Seiten der Opposition erstmals ein Gegenkandidat für die Position des Parlamentspräsidenten und dessen Stellvertreters nominiert wurde. Da das Sekretariat über diesen Schritt offenbar nicht vorher informiert wurde, waren die Volksvertreter von der Nominierung des UDF-Abgeordneten Dudu Murorua und der PDM-Parlamentarierin Elma Dienda sichtlich überrascht, die eine geheime Wahl für die beiden Ämter notwendig machte.

Aus dieser Abstimmung gingen die SWAPO-Kandidat Peter Katjavivi und Loide Kasingo mit jeweils 64 gegenüber 31 Stimmen als Sieger hervor und wurden damit für weitere fünf Jahre in ihren Ämtern als Speaker und Vize-Parlamentspräsidentin bestätigt. Zuvor hatten die 96 Abgeordneten der Nationalversammlung ihren von Oberrichter Peter Shivute abgenommenen Amtseid abgelegt und sind damit formal zu Mitgliedern der Legislative geworden, die nun noch durch acht weitere, von Präsident Hage Geingob direkt nominierte Abgeordnete komplettiert werden muss.

Dieser legte am Samstag bei einer Feierlichkeit am Staatshaus seinen Eid auf die Verfassung ab und erklärte in einer anschließenden Rede, Namibia habe in den 30 Jahren seiner Unabhängigkeit beachtliche Fortschritte gemacht. So sei es in den vergangenen 30 Jahren gelungen, die Armut im Lande erheblich zu reduzieren und die Gesundheitsversorgung zu modernisieren. Außerdem habe sich die Anzahl der Kinder, die regelmäßig am Schulunterricht teilnehmen, auf rund 95 Prozent und die der Lehrer um etwa 30 Prozent erhöht.

Ferner sei das Straßennetz ausgebaut und andere Infrastruktur-Projekte erfolgreich verwirklicht worden. Abgesehen davon sei es gelungen, Frieden und Stabilität zu erhalten und die nationale Einheit des Landes zu wahren. Gleichzeitig betonte Geingob, dass Namibia ungeachtet dieser Fortschritte weiterhin mit großen Herausforderungen konfrontiert sei und nannte in diesem Zusammenhang das Wohlstandsgefälle, sowie die anhaltende Arbeitslosigkeit und Korruption.

Am Rande der Feierlichkeit stellte die Zentralbank in Person von Gouverneur Ipumbu Shiimi die Sonderauflage eines 30 N$-Scheins vor. Der Schein, der auf seiner Vorderseite Gründungspräsident Sam Nujoma und dessen beiden Nachnachfolger Hifikepunye Pohamba und Hage Geingob zeigt, soll ab Mai als Zahlungsmittel eingeführt werden. Die Rückseite ziert eine Abbildung von zwei schwarzen Nashörnern, die Shiimi zufolge angesichts der derzeitigen Zunahme an Wilderei besonderen Schutz verdient hätten.

Shiimi betonte, die beiden Rhinozerosse sollten als Symbol namibischer Widerstandsfähigkeit dienen und die drei Präsidenten als Sinnbild für 30 Jahre Frieden und Stabilität in Namibia fungieren.