14 Januar 2020 | Polizei & Gericht

Polizei verurteilt Übergriffe

Nutzen von Sondereinsatz überlagert Fehlverhalten von Soldaten

Die Polizei hat zwei von Sicherheitskräften verübte und auf Handyvideos dokumentierte Übergriffe gegen Zivilisten verurteilt und gleichzeitig mit Hinweis auf angebliche Erfolge im Kampf gegen die Kriminalität relativiert. Welche Konsequenzen den beteiligten Soldaten drohen, ist ungewiss.

Von Marc Springer, Windhoek

„Die Polizei und Streitkräfte sind über das unangemessene Verhalten einiger Polizisten und Soldaten entsetzt, die an der Operation Kalahari Desert in der Khomas-Region beteiligt sind“, sagte der zuständige Einsatzleiter und amtierende Generalinspektor der Polizei, Generalmajor Oscar Embumbula, gestern bei einer Pressekonferenz und ergänzte: „Ich möchte unmissverständlich betonen, dass es gegen Gesetze und Vorschriften der Polizei verstößt, wenn Sicherheitskräfte mutmaßliche Straftäter misshandeln oder tätlich angreifen.“

Embumbula berief sich dabei auf zwei Handyvideos, die auf sozialen Medien zirkuliert wurden und große Empörung ausgelöst haben. Die beiden Mitschnitte zeigen Sicherheitskräfte, die Zivilisten mit Faustschlägen und Fußtritten malträtieren. Derlei Gewaltanwendung sei Embumbula zufolge absolut inakzeptabel und generell nur dann legitim, wenn sich Einsatzkräfte gegen einen rechtswidrigen Angriff gegen ihre Person wehren oder physisch den Widerstand von Personen brechen müssten, die sich einer rechtmäßigen Festnahme widersetzen würden.

Embumbula zufolge würden die beiden Zwischenfälle derzeit gründlich untersucht und Maßnahmen gegen die beteiligten Soldaten geprüft. Vorläufigen Erkenntnissen zufolge habe sich der eine davon am 2. Januar gegen 16.45 Uhr in Goreangab (Katutura) ereignet. Was das dort entstandene Video nicht zeige, sei, dass der misshandelte Zivilist zuvor mit seinem Fahrzeug auf patrouillierende Sicherheitskräfte zugesteuert sei, sie mit den aufgeblendeten Lichtern seines Wagens geblendet und sie durch eine obszöne Geste beleidigt habe.

Nachdem er die Einsatzkräfte fast überfahren habe, sein er mit hoher Geschwindigkeit davongerast und habe sein Auto etwa 100 Meter entfernt angehalten, wo sich anschließend die im Video aufgezeichnete Konfrontation mit den Sicherheitskräften ereignet habe.

Das zweite Video sei am 9. Januar gegen 12.15 Uhr an der Kreuzung zwischen den Straßen Hans-Dietrich-Gentscher und Florence-Nightingale in Windhoek entstanden. Dort hätten Einsatzkräfte ein von ihnen verfolgtes Taxi angehalten, in das zuvor sechs verdächtige Männer „in großer Eile eingestiegen“ seien und das „abrupt gewendet“ habe, als der Fahrer den Dienstwagen der Polizei bemerkt habe. An der Ampel sei einer der Männer aus dem Taxi „gesprungen“ und davongerannt, woraufhin er und die anderen Insassen festgenommen worden seien, von denen zwei nachweislich an bewaffneten Raubüberfällen beteiligt gewesen seien.

Obwohl die Übergriffe der Beamten nicht toleriert werden könnten, sei es ebenso inakzeptabel, dass sie von Zivilisten beleidigt, angegriffen oder respektlos behandelt würden. Schließlich würden sich Polizisten und Soldaten „unermüdlich“ dafür einsetzen, die Öffentlichkeit vor Kriminellen zu schützen und hätten dafür deren Kooperation verdient. Die „vereinzelten Verfehlungen“ individueller Beamter dürften weder über die insgesamt gute Arbeit der Polizei hinwegtäuschen noch „aus dem Zusammenhang gerissen, oder überbewertet“ werden.

Ferner hob Embumbula hervor, dass im Rahmen von Kalahari Desert und deren Vorgänger-Operation Hornkranz beachtliche Erfolge erzielt und zahlreiche Straftäter verhaftet worden seien. Der Einsatz werde folglich solange andauern, „bis ein deutlicher Rückgang der Kriminalität“ sichtbar werde. Schließlich würden die „enormen Erfolge“ von Operation Kalahari Desert die „wenigen“ wie auf den Videos festgehaltenen Übergriffe deutlich überlagern.

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