PDM stellt Militär in Frage

Von Clemens von Alten, Windhoek

Die Popular Democratic Movement (PDM) hat die hiesigen Streitkräfte (NDF) ins Visier genommen, weil die Kampstärke Namibias es laut einer Internetseite aus weltweit 137 Ländern nur auf Platz 126 schafft. „Angesichts der jährlichen Ausgaben ist das höchst besorgniserregend“, erklärt der Oppositionspolitiker Nico Smit in einer gestern veröffentlichten Stellungnahme. „Der Sicherheitsapparat verschlingt einen wesentlichen Anteil der öffentlichen Ressourcen, leistet aber zugleich keinen im Verhältnis stehenden Beitrag – weder zur Wirtschaft noch zur inneren beziehungsweise äußeren Sicherheit.“

Das schlechte Abschneiden in dieser Weltrangliste bekräftige die Vermutung, dass die regierende Partei SWAPO das Militär lediglich als Mittel zu Beschäftigung nutze, so der PDM-Abgeordnete. Es sei befremdlich, wie das Militär „über fünf Jahre rund 30 Milliarden N$“ kosten kann und trotzdem „zu den schwächsten Streitkräften der Welt“ zählt. „Es ist einfach nicht akzeptabel, dass so enorme öffentliche Ausgaben so schlechte Ergebnisse erzeugen“, erklärt der Politiker.

Gleichzeitig wirft er den zuständigen Behörden indirekt vor, die Anzahl der Empfänger auf der NDF-Lohnliste zu verschleiern. „Die Angaben sind verwirrend“, sagt Smit. „Im Jahr 2015/16 befanden sich offiziellen Zahlen zufolge 26623 Menschen im aktiven Militärdienst und im Berichtszeitraum danach waren es 25951, doch seither werden dazu keine Angaben mehr gemacht.“ Im aktuellen Staatshaushalt 2019/20 sei derweil von „9153 Mitgliedern im aktiven Dienst“ und „20799 Vollzeitpositionen für Soldaten“ die Sprache. „Doch eine Gesamtzahl wird weggelassen.“

Bei dem Ranking GlobalFirepower (GFP) handelt es sich um eine Rangliste einer gleichnamigen Internetseite. Die Oppositionspartei beteuert, es handele sich bei den zugrundeliegenden Statistiken um eine „jährlichen Studie“, die bereits seit 13 Jahren durchgeführt werde und international als „zuverlässiger Maßstab“ anerkannt werde. Diese Einschätzung ist allerdings mehr als fraglich, denn der GFP-Internetauftritt (www.globalfirepower.com) macht einen äußerst unseriösen Eindruck. Als Kontakt wird lediglich eine Gmail-Adresse angegeben und es ist weder ersichtlich, wer für die Inhalte verantwortlich ist, noch woher die Zahlen stammen. Darüber hinaus betonen die Seitenbetreiber, dass sie für die „Genauigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Information keinerlei Verantwortung übernehmen“.