Partner auf Augenhöhe für Europa: Von der Leyen in Afrika

Von Gioia Forster und Verena Schmitt-Roschmann, dpa
WAZon-Redakteur
In Addis Abeba geben sich europäische Besucher quasi die Klinke in die Hand - der junge äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed stiftet Hoffnung in einer strategisch wichtigen Region. Auch die neue EU-Kommissionschefin macht sich auf ans Horn von Afrika.

Addis Abeba (dpa) - Es war ein Blitzbesuch mit Symbolkraft: Europa nimmt den Nachbarn Afrika wichtig, nicht von oben herab, sondern auf Augenhöhe - das war die Botschaft der neuen EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Samstag in Addis Abeba. Die Partner in der äthiopischen Hauptstadt hörten das Signal zufrieden, weitere Treffen und ein EU-Afrika-Gipfel nächstes Jahr sind bereits angebahnt. Aber konkrete Lösungen für die Großthemen Migration, Wohlstand, Frieden und Stabilität sind damit natürlich nicht sofort in Sicht.

Dass von der Leyen Äthiopien als erstes Reiseziel außerhalb Europas wählte, überrascht kaum. Sie reiht sich ein in einen Strom prominenter Besucher, die seit Amtsantritt des jungen Regierungschefs Abiy Ahmed im April 2018 durch Addis Abeba gereist sind. Allein aus Deutschland kamen Außenminister Heiko Maas, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Jens Spahn, Agrarministerin Julia Klöckner, Arbeitsminister Hubertus Heil und Entwicklungsminister Gerd Müller. Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reiste zu Ahmed.

Der 43 Jahre alte Ministerpräsident beflügelt Hoffnungen. Nach 20 Jahren Konflikt hat er Frieden mit dem Nachbarn Eritrea geschlossen und sich im Sudan nach dem Sturz von Omar al-Baschir für eine friedliche politische Lösung eingesetzt. Für seine Bemühungen erhält er in diesem Jahr den Friedensnobelpreis.

Addis Abeba ist zudem Sitz der Afrikanischen Union (AU), auf dem Papier ein Gegenstück zur Europäischen Union mit 55 afrikanischen Staaten und einer Kommission als Leitungsgremium. Dem Organ wird zwar Wirkungslosigkeit nachgesagt, da nur wenige Entscheidungen von den Mitgliedstaaten umgesetzt werden. Doch wächst die Bedeutung der AU langsam. Es liegt im Interesse Europas, sie zu stärken.

Ein Treffen mit AU-Kommissionschef Moussa Faki war denn auch die erste Station für von der Leyen nach ihrem Nachtflug von Brüssel «ins Herz von Afrika», wie sie selbst es formulierte. "Ich hoffe, mein Besuch bei der Afrikanischen Union kann eine starke politische Botschaft setzen", sagte die 61-Jährige.

Sie habe keinen grandiosen Plan für Afrika in der Tasche, sondern wolle in erster Linie zuhören, auch auf Afrikas Erfahrungen mit dem Klimawandel und auf dem Weg zur Digitalisierung - Themen, die von der Leyen für Europa zur Priorität erklärt hat. Mit Faki habe sie zudem über Frieden, Sicherheit und Migration gesprochen. "Ehrlich gesagt habe ich auch nicht alle Antworten auf diese Herausforderungen, aber ich bin überzeugt, dass wir die Antworten zusammen finden können", sagte von der Leyen.

Bescheidenheit und Respekt - die Partner in Addis Abeba nahmen das gerne an, auch Regierungschef Ahmed Es sei "die richtige Priorität für Europa, mit Afrika zusammenzuarbeiten", sagte der junge Ministerpräsident und betonte seine Ambitionen für die wirtschaftliche Entwicklung und den Abbau der Arbeitslosigkeit in seinem Land mit 110 Millionen Einwohnern. Frische Hilfszusagen der EU über 170 Millionen Euro kommen Äthiopien sehr gelegen.

Denn viele der angestoßenen Reformen hat Ahmed noch nicht vollendet. Die Veränderungen am Horn von Afrika seien "positiv, aber noch sehr fragil", sagt Expertin Annette Weber von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).

Das nahe Rote Meer ist eine der weltweit wichtigsten Handelsstraßen und Transportweg für einen Großteil der Güter von und nach Asien. In dem Gebiet sind viele Flüchtlinge und andere Migranten unterwegs, auch in Richtung Mittelmeer. Etliche Großmächte buhlen um Einfluss, von China bis Saudi-Arabien. Die EU will mitmischen und hat dabei klare Eigeninteressen am Handel, an Rohstoffen und Absatzmärkten, aber auch an einer Regulierung der Migration.

"Zusammen können wir Lösungen aufbauen und finden, die für Afrika und Europa gleichermaßen funktionieren", so sagte es von der Leyen. Die Arbeit daran soll 2020 Fahrt aufnehmen. Schon für Februar sei eine gemeinsame Sitzung mit der AU-Kommission geplant, danach ein Ministertreffen und für Ende 2020 ein EU-Afrika-Gipfel in Brüssel.

Kommentar

Allgemeine Zeitung 2024-04-20

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