Ondonga klagen gegen Polizei
Windhoek (ms) – In einer beispiellosen Entschädigungsforderung haben 23 Mitglieder der Ondonga-Gemeinde den Minister für innere Sicherheit und den Generalinspektor der Polizei wegen angeblicher Verletzung ihres Versammlungsrechts auf Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen N$ verklagt.
Zur Begründung des derzeit am Obergericht anhängigen Gesuchs führen die Antragsteller an, sie hätten sich am 14. Oktober 2017 mit anderen Anwesenden friedlich zu einem Gemeinschafts-Treffen in Okakodhi im Distrikt Amuteya (Oshikoto-Region) versammelt, als fünf Polizisten am Tagungsort eingetroffen seien. Die Beamten unter Leitung eines Sergeant Philip Nghipukuula hätten sich in Begleitung anderer Personen befunden und begonnen, den Anwesenden zu drohen und sie einzuschüchtern.
Ferner hätten sie behauptet, das Treffen sei illegal und die Anwesenden aufgefordert, die Versammlung aufzulösen. Dann hätten sie die Teilnehmer des Treffens solange eingeschüchtert und ihnen mit der Festnahme gedroht, bis sie schließlich Folge geleistet und den Treffpunkt verlassen hätten. Da es sich bei den unwillkommenen Gästen um Polizisten gehandelt habe, hätte niemand Widerstand geleistet, sondern die angebliche Verletzung seines Versammlungsrechts schweigend ertragen.
Nachdem sie den Vorfall besprochen und juristischen Rat eingeholt hätten, seien sich 23 Betroffene einig geworden im Kollektiv gegen die zuständigen Antragsgegner zu klagen und von ihnen eine Wiedergutmachung von jeweils 75000 N$ zu fordern.
Zur Begründung des derzeit am Obergericht anhängigen Gesuchs führen die Antragsteller an, sie hätten sich am 14. Oktober 2017 mit anderen Anwesenden friedlich zu einem Gemeinschafts-Treffen in Okakodhi im Distrikt Amuteya (Oshikoto-Region) versammelt, als fünf Polizisten am Tagungsort eingetroffen seien. Die Beamten unter Leitung eines Sergeant Philip Nghipukuula hätten sich in Begleitung anderer Personen befunden und begonnen, den Anwesenden zu drohen und sie einzuschüchtern.
Ferner hätten sie behauptet, das Treffen sei illegal und die Anwesenden aufgefordert, die Versammlung aufzulösen. Dann hätten sie die Teilnehmer des Treffens solange eingeschüchtert und ihnen mit der Festnahme gedroht, bis sie schließlich Folge geleistet und den Treffpunkt verlassen hätten. Da es sich bei den unwillkommenen Gästen um Polizisten gehandelt habe, hätte niemand Widerstand geleistet, sondern die angebliche Verletzung seines Versammlungsrechts schweigend ertragen.
Nachdem sie den Vorfall besprochen und juristischen Rat eingeholt hätten, seien sich 23 Betroffene einig geworden im Kollektiv gegen die zuständigen Antragsgegner zu klagen und von ihnen eine Wiedergutmachung von jeweils 75000 N$ zu fordern.
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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