NSFAF leistet Offenbarungseid

Von Marc Springer, Windhoek

Bei der Anhörung des Parlamentsausschusses für öffentliche Finanzen waren die vorgeladenen Mitglieder des Vorstands bemüht, sämtliche Verantwortung für die Milliarden-Misere von sich zu weisen. So hob die Hauptgeschäftsführerin des NSFAF, Hitia Nghiwete, mehrmals hervor, die „historisch begründeten Schulden“ würden aus dem Zeitraum von 2007 bis 2013 stammen, als der Fonds noch dem Erziehungsministerium unterstand.

Damals seien über 73000 Darlehen an Studenten vergeben worden, die sich heute zum Teil nicht mehr rekonstruieren ließen, weil die Unterlagen unvollständig seien, die der heute autonome NSFAF nach seiner Abspaltung vom Ministerium im Jahre 2013 übernommen habe. Deshalb könnte mitunter nicht geklärt werden, welche Studenten wie viel Geld als Darlehen erhalten hätten und bis heute schuldig seien.

Ferner führte sie unter fassungslosem Staunen der Parlamentarier aus, viele der früher gemachten und seither nicht zurückgezahlten Darlehen könnten nicht mehr eingefordert werden. Dies habe unter anderem damit zu tun, dass die Ansprüche teilweise verjährt oder Darlehensverträge mit minderjährigen Schulabgängern geschlossen worden seien, die juristisch nicht durchgesetzt werden könnten.

Ferner gebe es eine „Grauzone“, weil das Ministerium damals Sonderkonditionen für Studenten eingeführt habe, die einen von Fachkräftemangel gekennzeichneten Beruf angestrebt oder sich akademisch besonders hervorgetan hätten. Diesen Studenten sei angeboten worden, einen Teil ihres Darlehens in eine Zuwendung umzuwandeln und damit die später fällige Rückzahlungssumme zu reduzieren. Dabei sei jedoch versäumt worden, die als besonders wertvoll erachteten Studiengänge bzw. Fachrichtungen zu benennen, deren Absolventen auf Teilerlass ihres Darlehens berechtigt seien.

Demnach könne heute zum Teil nicht mehr festgestellt werden, ob ein gewährtes Darlehen im Rahmen dieser Initiative eine Schenkung bzw. Subventionierung oder ein zinspflichtiger Kredit war. Ähnliche Unsicherheit herrsche auch hinsichtlich Darlehen-Empfänger, die nach dem Studium im Staatdienst tätig wurden und von denen unklar sei, ob sie zur Rückzahlung ihres Kredits verpflichtet seien.

Erschwerend komme hinzu, dass viele der Empfänger nicht mehr geortet werden könnten. Zur Illustration verwies Nghiwete auf die „Analyse“ von rund 25000 Darlehen, bei denen Dokumente mehr oder weniger komplett seien und Kontaktdaten der Empfänger enthielten. Dennoch sei es bei über 1600 dieser Darlehen nicht gelungen, die säumigen Nutznießer zu belangen, weil z.B. „Telefonanrufe oder Emails nicht beantwortet wurden“. Bei weiteren 1200 Schuldnern sei zwar eine Kontaktaufnahme erfolgt, hätte jedoch deren Aufenthaltsort nicht ermittelt und sie folglich nicht zur Rückzahlung ermahnt werden können.

„Wir versuchen alles, wenigstens einen Teil der Darlehen zurückzuerlangen und haben eine Beraterfirma mit dieser Aufgabe betraut“, erklärte Nghiwete. Gleichzeitig räumte sie ein, dass dieser Prozess schwierig sei, weil für viele Darlehen-Empfänger keine Unterlagen vorhanden seien, oder diese sich schlicht weigern würden, das vom NSFAF erhaltene Geld zurückzuzahlen.

Als letzte Maßnahme habe man sich an Universitäten und Fachhochschulen gewandt um mit deren Unterstützung zu rekonstruieren, welche Studenten bei ihnen mit Hilfe eines NSFAF-Darlehens studiert hätten. Ferner kündigte sie zum Erstaunen ihrer Zuhörer an, dass der Fonds binnen der nächsten 12 Monate wieder an eben jenes Erziehungsministerium angegliedert werden solle, das nach ihrer Darstellung die derzeitige Situation verschuldet habe.