„Nicht nur in Konfliktphasen“

Windhoek/Swakopmund (nic) • Zum Thema „Schaffung von Respekt für humanitäres Völkerrecht: Eine Commonwealth-Perspektive“ fand vor kurzem die vierte Sitzung der Komitees für humanitäres Völkerrecht (IHL) der Commonwealth-Staaten in Swakopmund statt. Bei der Eröffnung betonte die Ministerin für internationale Beziehungen und Kooperation, Netumbo Nandi-Ndaitwah, die Wichtigkeit von humanitärem Völkerrecht, das allgegenwärtig und nicht nur in Konfliktphasen von extremer Bedeutung sei. So seien darunter diejenigen Bestimmungen des Völkerrechts zu verstehen, die im Fall eines Kriegs oder eines anderen bewaffneten Konflikts den bestmöglichen Schutz von Menschen, Gebäuden und Infrastruktur sowie der Umwelt vor den Auswirkungen der Kampfhanflungen zum Ziel haben.

„Dieses Völkerrecht ist jederzeit zu respektieren“, so Nandi-Ndaitwah, die sich weiter dafür aussprach, IHL auch in die namibischen Schulcurricula zu integrieren. Außerdem sei es wichtig sicherzustellen, dass das Recht in Namibia mit dem internationalen humanitären Völkerrecht übereinstimme, „damit es in Zeiten von Konflikten auch wirksam ist“, fuhr die Ministerin fort. Daher forderte sie die Teilnehmer dazu auf, umsetzbare Empfehlungen zur Gesetzgebung auszusprechen, die in allen Commonwealth-Ländern implementiert werden können.

Namibia habe 2015 das IHL-Abkommen beim 15. Regional-Seminar über internationales humanitäres Recht in Pretoria unterschrieben, um damit zu zeigen, wie ernst die Absicht des Landes sei, IHL in die Gesetzgebung zu verankern. Dabei sei das Versprechen mit der Intention gegeben worden, die IHL-Umsetzung in der gesamten SADC-Region zu fördern.