Namibia erwägt Verbot von Plastik

Von Clemens von Alten

Windhoek/Walvis Bay

Plastik in der Natur ist nicht nur ein unschöner Anblick sondern beeinflusst auch das namibische Ökosystem, sagte der Minister für Umwelt und Tourismus, Pohamba Shifeta, als er am Mittwoch in Walvis Bay die ersten elf Mülldeponien Namibias vorgestellt hat, die alle Auflagen erfüllen. Dabei kündigte das Kabinettsmitglied an, dass Namibia ein „komplettes Plastikverbot bis 2022“ in Erwägung ziehe.

Zwar ging Shifeta nicht näher darauf ein, welche Plastikprodukte im Falle eines Verbots speziell aus Namibia verbannt werden sollen. Allerdings erklärte der Pressesprecher des Umweltministeriums, Romeo Muyunda, auf AZ-Nachfrage, dass der Minister „wahrscheinlich“ nur Plastiktüten gemeint habe, zumal jener diese Maßnahme im Zusammenhang mit der geplanten staatlichen Abgabe für Plastiktüten angekündigt hat.

Diese offizielle Gebühr könnte schon bald in Kraft treten: Am 1. August soll im Amtsblatt die entsprechende Änderung des Zollgesetzes veröffentlicht werden – mittels dieses Regelwerks werden auch beispielsweise Autoreifen, Glühbirnen oder Kohlendioxidemissionen besteuert. Danach muss die abgeänderte Gesetzgebung zunächst der Nationalversammlung vorgelegt werden, bevor sie umgesetzt werden kann, wie das namibische Finanzministerium am Mittwoch schriftlich in Windhoek erklärte. Damit reagierte das Ressort von Minister Calle Schlettwein auf Irritationen unter Kunden, die bei einigen Supermärkten und Geschäften bereits für jede Einkaufstüte bezahlen müssen – zum Teil unterschiedliche Beträge.

„Wir begrüßen die Initiative der Geschäfte, die Umweltverschmutzung zu begrenzen“, erklärt das Finanzministerium in der Mitteilung. „Allerdings möchten wir ausdrücklich klarstellen, dass die mit dem Verkauf von Plastiktüten generierten Gelder noch nichts mit der geplanten staatlichen Abgabe zu tun haben und zu den Einnahmen des jeweiligen Händlers fließen.“ Die einzigen Ausnahmen seien Pupkewitz Megabuild und Kaap Agri Namibia: Diese beiden Verkaufsstellen verlangen seit Dezember 2018 50 namibische Cent pro Einkaufstüte. Dieses Geld werde anschließend dem Investitionsfonds für Umweltschutz (Environmental Investment Fund, EIF) überwiesen, der auf diesem Wege bereits 60000 N$ erhalten habe – ein Prinzip, das nach Inkrafttreten der staatlichen Tüten-Abgabe auf den gesamten Handel ausgeweitet werden soll.

Die von Umweltminister Shifeta am Mittwoch in Walvis Bay vorgestellten, regelkonformen Deponien befinden sich bei Eheke, Epukiro, Okahao, Ondangwa, Oranjemund, Oshakati, Ruacana, Rundu, Tsandi, Walvis Bay und Windhoek (Kupferberg).