Militäretat verfehlt das Ziel

Windhoek - Im Zuge der Gründung eines Expertengremiums, das sich mit dem Staatshaushalt befasst, hat der Dachverband der Zivilgesellschaft (Nangof) jetzt erneut die Mittelzuweisung für den aktuellen Etat 2010/11 angeprangert. Vor allem die Ausgaben für das Verteidigungsministerium, die drei Mrd. N$ betragen und somit um 11% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind, stehen im Fokus der Kritik.

"Namibia braucht keine große und starke Armee, aber bei diesen Ausgaben geht es nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen", sagte Jackson Mwalundange vom Forum for the Future. Diese Jobs seien "nicht Produktion, aber dadurch sind wieder ein paar Leute versorgt". Dieser Grundintention schloss sich Graham Hopwood, Direktor des Forschungsinstituts IPPR, an. "Der Waffenkauf in China schafft keine neuen Arbeitsplätze", das Militär bewahre nur Jobs, meinte er. Generell sei der aktuelle Staatshaushalt "nicht produktiv", führte Hopwood aus. Dr. Henry Platt (Direktor der Kirchenallianz für Waisen, CAFO), fügte hinzu, dass die Regierung "weniger Geld für die Armee und lieber mehr für Waisen und soziale Zwecke" ausgeben solle.

Das Nangof-Expertenteam soll sich erstmals mit dem Entwurf für den kommenden Haushalt 2011/12 beschäftigen und dabei anhand der Zahlen/Zuweisungen gezielte Fragen erarbeiten und Zusammenhänge herstellen, z.B. ob Steuergelder auch zielgerichtet eingesetzt wurden/werden und den gewünschten Zweck erreich(t)en. Als Schwerpunkte wurden Arbeitslosigkeit, Bildung und Wohnsituation genannt (AZ berichtete).