16 Januar 2020 | Afrika

Mangel laut Human Rights Watch

Südafrika engagiert sich zu wenig gegen Fremdenfeindlichkeit im Land

Johannesburg (dpa) - Südafrika muss sich bei der Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) stärker engagieren. In ihrem am Mittwoch vorgelegten Jahresbericht kritisieren die Menschrechrechtler eine mangelnde Umsetzung bestehender Gesetze. Für die gewalttätigen Übergriffe im Vorjahr gebe es so gut wie keine Verurteilungen.

2019 hatte es vor allem im Großraum Johannesburg mehrere gewalttätige Übergriffe auf Geschäfte, die mehrheitlich im Besitz von Ausländern waren, gegeben, bei denen auch Menschen starben.

„Südafrika mit seinen starken Institutionen muss eine Führungsrolle in der Region übernehmen“, forderte der für die Region zuständige HRW-Direktor, Dewa Mavhinga, mit Blick auf die Menschenrechte. Der Kap-Staat habe gerade nach der anstehenden Übernahme des Vorsitzes der Afrikanischen Union (AU) im Februar eine besondere Verantwortung. „Die Frage der Fremdenfeindlichkeit muss auf AU-Ebene angegangen werden“, forderte die HRW-Anwältin Carine Kaneza Nantulya. Das werde auch mit Blick auf den geplanten afrikanischen Binnenmarkt notwendig.

Südafrika galt 2019 mit Mosambik und eSwatini (früher: Swasiland) als eins der Länder in Afrika, die der HRW Anlass zur Besorgnis gaben. „Simbabwe war 2019 ebenfalls eine enorme Enttäuschung; das ist eine stille Krise, eine tickende Zeitbombe“, betonte Mavhinga. Es gebe in Simbabwe kaum Strom, kaum Nahrung, kaum medizinische Versorgung - Hunderttausende drohten, ihr Land zu verlassen.

In vielen Regionen Afrikas sei außerdem die Menschenrechtslage bedenklich. In Burundi, im Südsudan oder in Guinea sei 2019 der Spielraum für die Zivilgesellschaft geschrumpft. In Nigeria wüte seit zehn Jahren die islamistische Boko Haram. Ziel der Extremisten ist eine strenge Auslegung des islamischen Rechts, der Scharia. Zwar gebe es Menschenrechtsfortschritte in Angola, fand der HRW, er rügte aber Gewalt gegen Protestkundgebungen.

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