Madagaskar trotzig
Windhoek/Mbabane - Als Antwort auf die Suspendierung seine Landes aus der SADC hat Madagaskars Übergangspräsident gestern seine neue Regierung vorgestellt und die Entscheidung des Staatenbundes als falsch kritisiert. Die Staats- und Regierungschefs der Region hatten Madagaskar in der Nacht zu gestern bei ihrem Gipfeltreffen in Swasiland aus der Gemeinschaft verbannt, bis die verfassungskonforme Ordnung wieder hergestellt ist. "Wir fordern zudem den ehemaligen Bürgermeister von Antananarivo, Andry Rajoelina, auf, umgehend den Regierungssitz zu verlassen und damit den Weg für die bedingungslose Wiedereinsetzung von Präsident Marc Ravalomanana freizumachen", erklärte SADC-Generalsekretär Tomaz Salomao im Anschluss an das mehrstündige Treffen. "Sollte Madagaskar dieser Aufforderung nicht nachkommen, wird die SADC gemeinsam mit der Afrikanischen Union und den Vereinten Nationen weitere Maßnahme erörtern, um die Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen." Die AU hat Madagaskar ebenfalls vorübergehend suspendiert. Salomao forderte zudem die internationale Gemeinschaft auf, Rajoelina nicht als rechtmäßigen Präsidenten anzuerkennen.
Offensichtlich hatte der Auftritt des am 17. März gestürzten und seitdem in Südafrika im Exil lebenden Ravalomanana auf dem Gipfel den Ausschlag für die für SADC-Verhältnisse ungewöhnlich scharfe Maßnahme gegeben, die sogar das Hilfsgesuch Simbabwes um bis zu zehn Mrd. US-Dollar in den Hintergrund gedrängt hatte. Ravalomanana hatte hinter verschlossenen Türen dargelegt, warum er sein Amt wieder aufnehmen wolle und müsse. Madagaskars Übergangsregierung war bei dem Gipfeltreffen nicht vertreten.
Experten bezweifeln allerdings, dass die Suspendierung, die sich zwar am Montag abgezeichnet hatte, trotzdem im Vorfeld eher unerwartet war, den Übergangspräsidenten Rajoelina tatsächlich zum Abtritt zwingen werde. "Er reitet gerade auf der populistischen Welle und genießt die Unterstützung der Armee", so der südafrikanische Politikwissenschaftler Saki Mpanyane, der die Entscheidung der SADC eher als symbolisch einschätzt. Sein Kollege Laurence Caromba hält auch einen Kompromiss für möglich: "Rajoelina sollte Neuwahlen einberufen. Das wäre der einzige Weg, um seinen Machtanspruch zu legitimisieren."
Offensichtlich hatte der Auftritt des am 17. März gestürzten und seitdem in Südafrika im Exil lebenden Ravalomanana auf dem Gipfel den Ausschlag für die für SADC-Verhältnisse ungewöhnlich scharfe Maßnahme gegeben, die sogar das Hilfsgesuch Simbabwes um bis zu zehn Mrd. US-Dollar in den Hintergrund gedrängt hatte. Ravalomanana hatte hinter verschlossenen Türen dargelegt, warum er sein Amt wieder aufnehmen wolle und müsse. Madagaskars Übergangsregierung war bei dem Gipfeltreffen nicht vertreten.
Experten bezweifeln allerdings, dass die Suspendierung, die sich zwar am Montag abgezeichnet hatte, trotzdem im Vorfeld eher unerwartet war, den Übergangspräsidenten Rajoelina tatsächlich zum Abtritt zwingen werde. "Er reitet gerade auf der populistischen Welle und genießt die Unterstützung der Armee", so der südafrikanische Politikwissenschaftler Saki Mpanyane, der die Entscheidung der SADC eher als symbolisch einschätzt. Sein Kollege Laurence Caromba hält auch einen Kompromiss für möglich: "Rajoelina sollte Neuwahlen einberufen. Das wäre der einzige Weg, um seinen Machtanspruch zu legitimisieren."
Kommentar
Allgemeine Zeitung
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