Machtwechsel in Südafrika

Von Wolfgang Drechsler, Kapstadt

Erst am Mittwochabend hatte Zuma seinen von so vielen sehnlich erwarteten Rücktritt verkündet - knapp zwei Stunden vor Ablauf eines Ultimatums, das sein regierender ANC dem sturen Präsidenten zuvor gesetzt hatte. Andersfalls wäre Zuma im Parlament durch ein Misstrauensvotum entmachtet worden - eine Demütigung erster Güte.

„Ein typischer Zuma“

Die Resonanz auf die Rede war entsprechend kritisch: „Es war ein typischer Zuma: unehrlich, selbstsüchtig und ohne Substanz“, kommentierte der renomierte Zeitungskolumnist Justice Malala in einer ersten Analyse. Noch härter gab sich Methodistenbischof Peter Storey, ein langjähriger Beobacher des Landes: „Ich habe noch nie jemanden mit so wenig Anstand und Ehre gekannt.“

Zumas Amtsjahre sind von einer langen Liste schwerer Korruptionsvorwürfe überschattet. In den letzten Jahren ist seine einstige Popularität in der Partei, aber mehr noch in der Bevölkerung durch Zumas enge Bande zu der reichen indischen Unternehmerfamilie Gupta geschwunden, die sich hemmungslos an den Fleischtöpfen des Staates bereichert hat. Der Strommonopolist Eskom und andere staatliche Unternehmen wie etwa die nationale Fluglinie SAA wurden dabei gnadenlos geplündert und stehen vor dem Bankrott, die einst hocheffiziente Steuerbehörde wurde stark geschwächt. Vor allem aber wurden die Strafverfolgungsbehörden frühzeitig und gezielt von Zuma gelähmt, darunter die Sondereinheiten der Polizei, die Generalstaatsanwaltschaft, aber auch der Geheimdienst. In Südafrika ist diese gezielte Unterwanderung auch als „Kaperung des Staates“ (state capture) bekannt.

Der Wind dreht sich

Spätestens mit der Wahlniederlage seiner Ex-Frau Nkosasana Dlamini Zuma gegen Zumas Erzrivalen Cyril Ramaphosa auf dem ANC-Parteitag im Dezember hat der Wind im Land jedoch gedreht. Zuma hatte sich ausreichend Schutz vor einer strafrechtlichen Verfolgung erhofft, wie sie ihm nun jedoch droht. Dies ist schon deshalb unumgänglich, weil das südafrikanische Recht keine von Politikern gewährte Straffreiheit vorsieht.

Angesicht seines giftigen Vermächtnisses wird die Wende zum Besseren am Kap gewiss nicht einfach werden, zumal Zuma inmitten einer Wirtschaftskrise geschasst wird, die seine Politik entscheidend zu verantworten hat. Die Verdopplung der Staatsverschuldung in nur zehn Jahren und die willkürliche Ernennung von Ministern, gerade auch im Finanzressort, das früher als Stabilitätsanker galt, hat das Zutrauen der Anleger unterminiert und dazu geführt, dass Südafrika von allen Ratingagenturen inzwischen auf Ramschstatus hinabgestuft worden ist.

Aber auch politisch ist noch völlig unklar, wofür der weithin korrupte ANC überhaupt steht. „Die Positionen der Regierungspartei zu Marktwirtschaft oder Eigentumsfragen sind so nebulös und widersprüchlich wie immer“, klagt Tim Cohen, Chefredakteur des „Business Day“. Zumas Rücktritt ändere daran wenig, und noch weniger daran, dass der ANC intern tief zerstritten sei, was auch die lange Unterstützung für Zuma erkläre.

Der Rand im Hoch

Wie erleichtert vor allem die schwer angeschlagene Wirtschaft am Kap über die nun gesicherte Präsidentschaft Ramaphosas ist, lässt sich an der Erholungsrally der Währung ablesen. Bereits zu Wochenbeginn war der Rand in Erwartung einer Machtübernahme Ramaphosas auf mehrjährige Hochs zu Dollar und Euro geklettert. Offenbar ist die Privatwirtschaft überzeugt, dass Ramaphosa als versierter Geschäftsmann seinen Worten auch jenseits der Politik Taten folgen lässt und nun wirklich aktiv gegen die unter Zuma völlig aus dem Ruder gelaufene Korruption vorgeht.

Damit die gute Stimmung in Wirtschaft und Gesellschaft nicht gleich wieder kippt, sei ein massiver Reformschub nötig, sagt Nazmeera Moola, Währungsexpertin bei Investec Asset Management in Kapstadt. Viele gute Nachrichten seien ohnehin längst in den Kursen eingepreist. Magda Wierzycka, Chefin der Sygnia Group und eine Aktivistin im Kampf gegen die Korruption am Kap, stimmt zu: „Jacob Zuma und sein ANC haben in den letzten Jahren viel zerstört. Entsprechend viel gibt es in Südafrika zu reparieren.“

Ramaphosa soll im Parlament bereits am Freitagabend seine erste Rede zur Lage der Nation halten. Als Präsident muss er wohl Zumas Kabinett ausmisten, in dem mehrere Minister als korrupt oder unfähig gelten. Er werde ein Team zusammenstellen, das „im Interesse des Landes“ dient, versprach das neue Staatsoberhaupt.